Achimer Ratsfraktionen

Fraktionen nutzen E-Mails und WhatsApp

Aufgrund der Kontaktsperre wegen der Corona-Pandemie müssen sich die Achimer Ratsfraktionen Wege einfallen lassen, die üblichen Fraktionssitzungen zu ersetzen, um anstehende Beschlüsse fällen zu können.
26.03.2020, 15:25
Lesedauer: 3 Min
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Fraktionen nutzen E-Mails und WhatsApp
Von Kai Purschke
Fraktionen nutzen E-Mails und WhatsApp

WhatsApp und E-Mail sind als Besprechungsmittel gefragt.

MICHAEL KAPPELER/DPA

In Zeiten der Corona-Pandemie können natürlich auch keine Fraktionssitzungen stattfinden, in denen die Ratsfraktionen der Achimer Parteien sonst ihre Haltung zu bestimmten Themen abklären und sich auf die Sitzungen im Rathaus vorbereiten. Dennoch läuft das politische Geschehen, wenn auch derzeit auf Sparflamme, bis zu den Osterferien und danach womöglich direkt weiter. Daher mussten die Fraktionen sich für ihre politische Arbeit erstmal orientieren und organisieren.

„Das lief gerade am Anfang erstmal sehr unkoordiniert“, erzählt Silke Thomas, die Fraktionschefin der Grünen. Eigentlich soll bei den Grünen nicht per WhatsApp kommuniziert werden, „weil das nicht alle möchten“, aber genutzt werde es für kurze Absprachen dennoch. Außerdem schreiben sich die Mitglieder E-Mails und bereits zum zweiten Mal haben die Grünen das Microsoft-Werkzeug „Teams“ benutzt. Damit können sie Videokonferenzen abhalten und zeitgleich zusammen Dokumente lesen und bearbeiten. „Jan Precht hat uns das bereits im Herbst mal vorgestellt, weil er es auf der Arbeit nutzt“, schildert Silke Thomas.

Die Gruppe SPD/Mindermann hat sich einer ganz klassischen Telefonkonferenz bedient, wie Fraktionschef Herfried Meyer schildert. Etwa ein Dutzend Mitglieder galt es zu koordinieren, um sich diszipliniert besprechen zu können. „Das klappte ganz gut“, sagte Meyer. Zwar hätte jeder von überall dran teilnehmen können, aber die Ruhe musste man sich schon dafür nehmen. Außerdem kostet die Teilnahme Geld, pro Minute hätte jeder Teilnehmer 14 Cent zahlen müssen. „Das kann man aber mal in Kauf nehmen, denn der Fahrtweg fällt ja weg und eine Aufwandsentschädigung bekommen wir ja auch“, erklärte Meyer. Eine halbe Stunde hätte die Konferenz gedauert.

Das ist ungewohnt

„Die, die derzeit in die verbliebenen Sitzungen gegangen sind, tauschen sich am Telefon aus. Ansonsten benutzen wir E-Mail und WhatsApp“, gibt Isabel Gottschewsky das Vorgehen der CDU wieder. Das sei natürlich ungewohnt, „aber auch notwendig“, dass die Sitzungen derzeit auf ein Minimum beschränkt werden. Und so dramatisch findet die Fraktionschefin die Kommunikationswege nun auch wieder nicht, weil derzeit keine höchst strittigen Entscheidungen anstehen und sich der Abstimmungsbedarf in Grenzen halte. Und nach Ostern werde man dann sehen, wie es auch für die Kommunalpolitik weitergeht.

Für die Achimer FDP hat sich durch die derzeitige Kontaktsperre und die sonstigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie gar nicht so viel verändert, sagt Fraktionschef Hans Baum. Zumal zur dreiköpfigen FDP-Fraktion der Bundestagsabgeordnete Gero Hocker und dessen Leiter des Berliner Büros Christoph Pein gehören und daher ohnehin nahezu sämtliche Ansprachen per E-Mail oder WhatsApp getroffen werden. „Also nicht nur dann, wenn wie jetzt Sitzungswoche in Berlin ist“, sagt Baum.

Überhaupt sei es bei den Liberalen mehr ein „ständiger Gedankenaustausch“, der dann bei Konsens meistens Fraktionschef Baum ermächtigt, in den Fachausschüssen oder im Verwaltungsausschuss entsprechend zu stimmen. „Ich denke, da haben wir es leichter als die großen Fraktionen, bei denen es etwa bei Telefonkonferenzen auch chaotisch werden kann“, glaubt Baum.

Interne Plattform für Kommentare

Ebenfalls zu dritt sind die Ratsmitglieder der Wählergemeinschaft Achim (WGA). Wie Fraktionschef Wolfgang Heckel erklärt, könne er die Beschlussvorlagen der Verwaltung direkt an seine Mitstreiter weiterleiten und sie übers Ratsinformationssystem auch ohne Umschweife kommentieren, sodass die anderen beiden WGA-Vertreter auf dieser internen Plattform darauf antworten können. Für alles, was ruckzuck besprochen werden muss, dafür hat die WGA übrigens eine WhatsApp-Grupp eingerichtet.

Heckel bedauert sehr, dass beim jüngsten Verwaltungsausschuss am Donnerstag, der die öffentliche Ratssitzung ersetzt hat, die Öffentlichkeit außen vor war. Aber: „Da sind nur Themen dran, die auch in den Fachausschüssen unstrittig sind.“

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