Wie viel Geld nach Achim kommt, ist von etlichen Faktoren beeinflusst / Nachhilfe für Neu-Politiker Der große Zusammenhang

Achim. Wenn Volkswagen mit mutmaßlichen Betrügereien Kunden vergrault, kann das für Achim weniger Geld im Haushalt bedeuten. Es gibt Zusammenhänge, die man als normaler Bürger kaum sieht, als Kämmerer der Stadt aber auf der Rechnung hat, gibt Peter Hollwedel preis.
21.10.2016, 00:00
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Von Tina Hayessen

Achim. Wenn Volkswagen mit mutmaßlichen Betrügereien Kunden vergrault, kann das für Achim weniger Geld im Haushalt bedeuten. Es gibt Zusammenhänge, die man als normaler Bürger kaum sieht, als Kämmerer der Stadt aber auf der Rechnung hat, gibt Peter Hollwedel preis. Allerdings seien diese wiederum so kompliziert, dass man letztlich doch immer abwarten muss, wie sich die Situation entwickelt, bevor man große Pläne schmiedet. Ob es nun um Haushalt, Soziales oder Stadtplanung geht: In allen Bereichen soll es noch ein wenig Hilfe für diejenigen Politiker geben, die bald das erste Mal im Rat der Stadt sitzen, wenn er sich am 3. November konstituiert.

Wie viel Geld kommt aus den unterschiedlichen Töpfen, aus Berlin, aus Hannover, aus Verden nach Achim? Bei dieser Frage muss Hollwedel passen. Nicht, weil Achims Kämmerer nicht im Bilde wäre. Doch die Zahlungen verwischen, sie wechseln schlicht zu häufig den Topf, bevor sie in der Weserstadt ankommen. Vieles, wie etwa die berühmten Schlüsselzuweisungen, hänge von etlichen Faktoren ab, die man in Achim nicht beeinflussen und kaum erahnen kann. Der Finanzausgleich soll ärmeren Kommunen helfen. Sprich: Reiche Kommunen geben unterm Strich ab, arme wiederum bekommen Geld. Unter diesem Gesichtspunkt erklärt sich auch das Beispiel Volkswagen: „Nehmen wir VW. Wenn das Unternehmen in Wolfsburg und für andere Niederlassungen in Niedersachsen weniger Gewerbesteuer zahlt, ist weniger Geld im Topf. Es fehlt etwas – auch für uns“, erklärt Hollwedel. Denn Achim ist eine Nehmerstadt.

Der Kämmerer räumt allerdings ein, dass es müßig wäre, nun einen zukünftigen Fehlbetrag zu errechnen. Dafür sei das Geflecht zu kompliziert. Wer weiß schon, ob nicht andere Unternehmen in diesem Jahr besonders tüchtig Gewinn machen, die man vorher nicht auf der Rechnung hatte? Entsprechend ist Hollwedel auch dann vorsichtig, wenn in Berlin oder Hannover gute Neuigkeiten angemeldet werden. „Wenn es heißt, dass die Kommunen zum Beispiel beim Thema Flüchtlinge um Milliarden Euro entlastet werden, das weiß ich nicht, was tatsächlich ankommt.“

Für die lokale Politik bedeutet das: immer erst einmal abwarten. In der Zeit von November bis Dezember kristallisiert sich laut Hollwedel heraus, was letztlich in Achim an Geld ankommt. „Das ist schwierig, weil man ja dann auch seine Haushaltsplanung machen will“, verdeutlicht der Kämmerer das Problem. Also drängt die Zeit zum Ende des Jahres stets, in diesem Jahr ist es besonders knapp: Schließlich muss sich der Rat am 3. November neu konstituieren. Neben vielen bekannten Größen der Kommunalpolitik sind auch so einige neue Gesichter zu sehen.

Für die Neu-Politiker könnte der Einstieg in große Themen wie Haushalt, aber auch Soziales, Schule und Stadtplanung kniffelig sein, weiß auch Achims Erster Stadtrat Bernd Kettenburg. Man setze darauf, in diesem Jahr bei den jeweiligen Ausschusssitzungen eine Art Erklär- und Fragestunde vorzuschalten. „Wir haben vor, in den ersten Fachausschüssen vorab Informationen zu geben“, hält Kettenburg fest. „So können wir vom Allgemeinen nahtlos zum Konkreten übergehen.“ Das sei pragmatischer als eine Art Rundumschlag, der alle Themen abdeckt und dann einige Zeit vergeht, bis die neuen Ratsleute das Wissen nutzen können.

Trotz vieler neuer Gesichter in diesem Jahr, betont Kettenburg, dass er von einer Menge an Vorwissen bei den Gewählten ausgeht. Einmal, weil einige Politiker zwar neu im Rat, tatsächlich aber schon lange auf die ein oder andere Weise politisch aktiv sind. „Außerdem leisten die Fraktionen sehr gute Arbeit, sie binden die neuen Leute ein und informieren sie.“

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+