Haushaltsberatungen in Achim

Kürzungen in Maßen

Die Stadt muss sparen, um Großprojekte wie den Kita-Ausbau umzusetzen zu können. Das tut sie unter anderem bei der Geschichtswerkstatt. Und auch die Beteiligung an der Klimaschutzagentur steht auf der Kippe.
11.12.2018, 16:39
Lesedauer: 2 Min
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Kürzungen in Maßen
Von Elina Hoepken
Kürzungen in Maßen

Politik und Verwaltung haben sich gemeinsam auf Kürzungen geeinigt.

Bjoern Hake

Der Druck war groß. „Das ist die wichtigste Sitzung, in der wir unsere Meilensteine für die nächsten zwei Jahre festlegen“, machte Bürgermeister Rainer Ditzfeld gleich zu Beginn des Finanzausschusses am Montagabend deutlich. Immerhin galt es für die Mitglieder nun, die Wünsche aus den Fachausschüssen zu berücksichtigen und gleichzeitig einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt auf die Beine zu stellen. Ohne Einsparungen ist das, wie berichtet, nicht möglich.

Doch Ditzfeld war überzeugt, dass man gemeinsam ein vertretbares Maß gefunden habe. In der vergangenen Woche hatte sich nämlich bereits die AG Haushalt getroffen, um unter Ausschluss der Öffentlichkeit mögliche Einsparungen zu diskutieren. Die gute Nachricht: Gemeinsam haben es Politik und Verwaltung geschafft, für die kommenden beiden Jahre wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Aus dem Minus von 201 000 Euro im kommenden Jahr ist mittlerweile ein Plus von gut 107 000 Euro geworden. Für das Jahr 2020 hat sich das Ergebnis von einem Minus von 578 500 Euro zu einem Plus von rund 116 000 Euro entwickelt.

Kita-Bau wird geschoben

Das hängt unter anderem damit zusammen, dass die Verantwortlichen beschlossen haben, den Bau der Kita Nördliche Innenstadt um ein Jahr auf 2022 zu verschieben. Nach Angaben des Ersten Stadtrates Bernd Kettenburg habe das neben finanziellen auch sachliche Gründe. „Für den Kitabau brauchen wir einen Bebauungsplan. Und selbst wenn alles reibungslos klappt, könnten wir nicht vor 2021 beginnen zu bauen“, erklärte er. „Wir haben somit den Zeitplan an die Realität angepasst.“ Zudem werde die Verhandlung über die Anmietung eines Wohnobjekts für zusätzliche Kita-Gruppen in Uphusen nicht weiter verfolgt.

Weitere Einsparungen will die Politik erreichen, indem sie etwa den geplanten Zuschuss für die Unternehmergemeinschaft Achim um 10 000 Euro auf 20 000 Euro reduziert oder auch Begrenzungen bei den Ehrungen ihre Bürger vornimmt. Demnach sollen die 80-Jährigen anlässlich ihres Geburtstags zukünftig keinen Besuch mehr von der Stadt bekommen. „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagte Ditzfeld. Allerdings habe sich die Zahl dieser Besuche in den vergangenen Jahren stark erhöht. Die Verwaltung rechnet damit, dass sie durch die Reduzierung dieser Besuche 5000 Euro pro Jahr einsparen kann. „Ich finde es schade, dass wir darauf verzichten“, monierte Reiner Aucamp (SPD). „Die Besuche sind auch eine Wertschätzung für die alten Leute.“

Kürzung sorgt für Unmut

Für Unmut bei den Betroffenen sorgte offenbar auch eine Kürzung für die Achimer Geschichtswerkstatt. Diese hatte nämlich einen Zuschuss von 10 000 Euro für ein Buch zu Achims 70-Jahr-Feier im kommenden Jahr beantragt. Diesen Zuschuss soll es nun nicht geben. „Trotz mehrmaliger Nachfrage hat die Geschichtswerkstatt ihren Antrag nicht weiter unterfüttert“, begründete Fachbereichsleiterin Wiltrud Ysker die Entscheidung. In Baden sei ein ähnliches Projekt zudem ohne Zuschuss umgesetzt worden. Das sieht die Geschichtswerkstatt offenbar anders. „Mir wurde mitgeteilt, dass es ohne unseren Zuschuss dann auch kein Buch geben wird“, bedauerte Ditzfeld.

Mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung stimmte der Finanzausschuss letztlich für die geplanten Einsparungen. Eine weitere könnte allerdings noch hinzukommen. Mehrheitlich sprachen sich die Anwesenden nämlich auch dafür aus, das Geld für die geplante Klimaschutzagentur des Landkreises Verden – immerhin 12 000 Euro pro Jahr – doch nicht in den Haushalt einzustellen. „Ich kann nicht erkennen, welchen Nutzen die Agentur für uns hat“, sagte Karl-Heinz Lichter (CDU). Die endgültige Entscheidung über die Finanzmittel fällt im Verwaltungsausschuss beziehungsweise im Rat. Sollte sie ähnlich ausfallen, wäre Achim bisher die einzige Stadt im Kreisgebiet, die sich nicht an dem Projekt beteiligt.

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