Bürgermeisterwahl

Reine Briefwahl für Ottersberger Bürger

Die Wahl zum Bürgermeister im Flecken Ottersberg am 26. April wird als reine Briefwahl stattfinden. Das hat Gemeinde-Bürgermeister Horst Hofmann am Freitag in einer Stellungnahme mitgeteilt.
20.03.2020, 13:58
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Reine Briefwahl für Ottersberger Bürger
Von Lars Köppler
Reine Briefwahl für Ottersberger Bürger

Im Flecken Ottersberg wird die Bürgermeisterwahl aufgrund der Corona-Krise als reine Briefwahl durchgeführt.

Sven Hoppe/DPA

Die für Sonntag, 26. April, angesetzte Bürgermeisterwahl im Flecken Ottersberg soll trotz der Corona-Krise stattfinden. Dies ist das Ergebnis der Sitzung des Verwaltungsausschusses, der am Donnerstagabend zu diesem Thema beraten hat. „Wir konnten ein Ergebnis erzielen, das der aktuellen Situation angemessen ist“, erklärte Noch-Bürgermeister Horst Hofmann, der nach jetzigem Stand im Herbst entweder von Reiner Sterna (CDU) oder Tim Willy Weber (Freie Grüne Bürgerliste) abgelöst werden wird, in einer Stellungnahme am Freitagmittag. Demnach werde die Bürgermeisterwahl als reine Briefwahl über die Bühne gehen.

In dieser Woche hatte sich die Situation im Ottersberger Rathaus laut Hofmann noch einmal zugespitzt. „Alles dreht sich um die Krisenlage infolge des Coronavirus“, gewährt Hofmann einen Blick hinter die Kulissen. Fieberhaft war nach einem Weg gesucht worden, wie die anstehende Direktwahl des Bürgermeisters für den Flecken Ottersberg bei eingeschränktem Personaleinsatz, geschlossenem Rathaus und des im Vordergrund stehenden Schutzes der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kolleginnen und Kollegen im Rathaus zu bewerkstelligen sei.

Aufhebung der Wahl wäre nicht begründbar

„Ein eindeutiger Weg, wie man unter den aktuellen Umständen und der Vermutung, dass es in den nächsten Wochen nicht einfacher wird, eine ordnungsgemäße Wahl durchführen kann, war nicht zu erkennen“, erklärte Hofmann, der daraufhin Kontakt zur Kommunalaufsicht, dem Krisenteam im Landkreis, dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund und der Landeswahlleitung aufgenommen hatte. „Dabei ist herausgekommen, dass eine gänzliche Aufhebung der Wahl nicht ausreichend begründbar ist und auch ein späterer Wahlzeitpunkt ja nicht erkennbar ist“, so Hofmann weiter.

Für die Variante, die Bürgermeisterwahl als reine Briefwahl stattfinden zu lassen, hatte die Verwaltung derweil nach langer Ergebnissuche einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet. „Eine unterstützende Mitteilung von der Landeswahlleitung, aus der hervorgeht, dass ein solches Vorgehen mit einer Handlungsempfehlung unterstützt wird, hat dann auch die nötige rechtliche Sicherheit gebracht, sodass das Gremium dann einstimmig diesen Weg beschlossen hat“, zeigt sich Hofmann zufrieden mit der Entscheidung.

Weitere Einzelheiten sollen folgen

Mit diesem Beschluss werden allen Wählerinnen und Wählern mit der Wahlbenachrichtigung auch die Briefwahlunterlagen zugesendet, die dann bis zum Wahltag wieder zurückgesendet werden können. Dadurch werde nach Ansicht der Gemeindeverwaltung auch trotz der Krise eine hohe Wahlbeteiligung erwartet und möglich gemacht. „Weitere Einzelheiten, die zu beachten sind und wie dann zum Beispiel die weitaus umfangreichere Auszählung gestaltet wird, können sicher noch rechtzeitig und nach Vorliegen der Handlungsempfehlung mitgeteilt werden“, erklärt Hofmann und fügt hinzu: „Mit dieser Entscheidung kommen wir dem aktuell wichtigsten Gebot, nämlich das Vermeiden von Kontakten, am besten nach und die Wahl kann trotzdem stattfinden.“

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