Kinderbetreuung Thedinghausen Alles unter einem Dach

Die Kindergärten in der Samtgemeinde Thedinghausen sind in gemeindlicher Trägerschaft. Die Aufgabe der Krippen sind seit 2006 auf die Samtgemeinde übertragen. Die Aufgabenverteilung könnte sich aber ändern.
21.09.2022, 14:05
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Alles unter einem Dach
Von Onno Kutscher

In den politischen Gremien der Samtgemeinde Thedinghausen wird derzeit diskutiert, ob es sinnvoller und effektiver ist, die Aufgabe der Kinderbetreuung (Krippe und Kindergarten) komplett auf die Samtgemeinde Thedinghausen zu übertragen. Als Grundlage zur Diskussion hat die Verwaltung eine Mitteilungsvorlage erstellt. Die Gemeinde Thedinghausen hat darüber im Rat bereits diskutiert. An diesem Donnerstag, 22. September, wird sich der Rat Emtinghausen mit dem Thema beschäftigen. Beginn in der Schützenhalle Bahlum ist um 19.30 Uhr.

Momentan stellt sich die Situation in der Samtgemeinde laut Mitteilunsgvorlage wie folgt dar: Die Kindergärten sind in gemeindlicher Trägerschaft (auch das Eigentum). Die Aufgabe der Krippen sind seit 2006 auf die Samtgemeinde übertragen. Sämtliches Personal ist bei den Mitgliedsgemeinden angestellt, weil die Betriebserlaubnis auf den Träger ausgestellt wird. Die Samtgemeinde hat nur Personal für die Springerkräfte.

Rechtsansprüche einfacher zu erfüllen

Die Verwaltung hat nun eine Liste mit Vor- und Nachteilen erstellt, die für oder gegen eine komplette Übrtragung der Aufgaben auf die Samtgemeinde sprechen. "Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit", schreibt die Verwaltung. Zu den Vorteilen gehört laut Vorlage unter anderem, dass das Personal flexibler einsetzbar ist. "Bei kurzfristigen Personalengpässen in einem Kindergarten könnte auf das gesamte Personal zurückgegriffen werden. So wäre das Risiko von Gruppenschließungen oder die Reduzierung von Betreuungszeiten minimiert." Zudem könne unzufriedenes Personal schneller in einem anderen Haus eingesetzt werden (keine Auflösung/Kündigung und Neueinstellung nötig). Einen weiteren Vorteil sieht die Verwaltung darin, dass ein umständliches und arbeitsintensives Berechnen der Krippenanteile mit Erstattung an die Gemeinden und Refinanzierung über die „Krippenumlage“ entfallen würde. Zudem seien Rechtsansprüche auf einen Kindergartenplatz einfacher zu erfüllen. Die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben für die Samtgemeinde könnt über die SG-Umlage erfolgen.

Als Nachteil wird von der Verwaltung unter anderem aufgeführt, dass die Mitgliedsgemeinden Personalhoheit, Bauherreneigenschaft und sonstige Mitbestimmungsrechte verlieren. Aber: "Samtgemeindepolitik ist ein Querschnitt der gemeindlichen Politik und es sind Lösungen denkbar, dass zum Beispiel bei Einstellungen von Kita-Leitungen, bei Um- oder Neubauten die Mitgliedsgemeinden beteiligt werden müssen." Einen weiteren Nachteil sieht die Verwaltung darin, dass bei der Finanzierung über die SG-Umlage das System nicht zwangsläufig gerecht sei. Gemeinden mit vielen Kindern würden profitieren.

Erhöhung der SG-Umlage nötig

Durch eine veränderte Zuständigkeit würde bei den Mitgliedsgemeinden der Teilhaushalt der Kindergartenbetreuung entfallen. Ebenfalls würde die Krippenumlage nicht mehr extra aufwendig berechnet werden, und auch die Krippenkosten müssten nicht anhand eines Betriebsabrechnungsbögen extra ermittelt werden. Diese Kosten fallen dann komplett bei der Samtgemeinde an und führen somit zu einer "notwendigen Erhöhung der Samtgemeindeumlage. Die Berechnung der dann notwendigen Höhe der Samtgemeindeumlage ist nur grob möglich, da die Kosten der Krippen für 2021 noch nicht abschließend ermittelt wurden und somit auch die Krippenumlage noch nicht abgerechnet ist und daher auf die Ergebnisse aus 2020 zurückgegriffen wird. Des Weiteren wird mit den Planansätzen von 2022 gerechnet", heißt es dazu erklärend in der Vorlage.

Bei den hier angenommenen Kosten würde die Samtgemeindeumlage um 28 Prozent, also derzeit auf 63 Prozent, erhöht werden müssen, damit die Kosten komplett gedeckt wären. Es zeigt sich, dass die Veränderung zum Beispiel Riede deutlich entlasten würde und Thedinghausen hingegen aufgrund der hohen Steuerkraft belastet. Ein rechnerische Plus bei der Samtgemeinde entsteht, weil bei der Modellberechnung der Samtgemeindeumlage mit geraden Zahlen gerechnet worden ist. Mit 27 Prozent würde ein Defizit bei der Samtgemeinde entstehen.

Die Samtgemeinde weist ausdrücklich darauf hin, dass "das Konstrukt der Samtgemeinde und die Eigenständigkeit der Mitgliedsgemeinden dadurch nicht in Frage gestellt werden soll. Es ist der Verwaltung sehr wohl bewusst, dass eine solche Lösung nur einvernehmlich und mit der Zustimmung aller in Frage kommt", heißt es in der Vorlage.

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