Haushaltsberatungen im Landkreis Verden

Kreishaushalt erfordert einen Spagat

Die Beratungen des Verdener Kreishaushalts 2019 haben begonnen. Es stehen größere Investitionen an. Gleichzeitig soll aber auch der Schuldenstand sinken.
01.11.2018, 08:01
Lesedauer: 2 Min
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Kreishaushalt erfordert einen Spagat
Von Onno Kutscher
Kreishaushalt erfordert einen Spagat

In die Aller-Weser-Klinik mit ihren Standorten in Achim (Foto) und Verden investiert der Landkreis jährlich mehrere Millionen Euro - da macht das Jahr 2019 keine Ausnahme.

Björn Hake

Mit der jüngsten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses haben nun die Beratungen des Kreishaushalts für 2019 begonnen. Ein grobes Abklopfen der einzelnen Themenfelder wie Investitionen, Schuldenstand und Liquidität standen im Vordergrund. Zu beschließen gab es letztlich nämlich noch nichts, das obliegt dem Kreistag, der am 14. Dezember tagt. Beim Blick auf das über 500 Seiten fassende Zahlenwerk des Landkreises kristallisierte sich aber schnell heraus: Die Fraktionen sind zufrieden mit der Arbeit der Verwaltung. „Die Zahlen sind erfreulich. Sie haben uns erneut ein realistisches Werk zu Beratung vorgelegt“, lobte der Ausschussvorsitzende Helmut Prossner (SPD).

Interessant wird es sicherlich dann, wenn es darum geht, in welche Projekte der Landkreis Verden im Jahr 2019 investieren will oder muss. Insgesamt 20,1 Millionen Euro sind eingeplant. Wenn es bei den Investitionen ums „Muss“ geht, dann geht es erneut um die Aller-Weser-Klinik (AWK) mit ihren Standorten in Verden und Achim. Wie schon in den Jahren zuvor müssen für die Kapitalstärkung der Einrichtung Millionenbeträge in die Hand genommen werden: 4,5 Millionen Euro sollen es 2019 sein.

Aber auch die Schulen im Kreisgebiet sollen etwas vom Kuchen abbekommen. So sind insgesamt für Baumaßnahmen sowie für den Kauf von technischen Anlagen insgesamt rund 3,1 Millionen Euro eingeplant. Dazu gehören unter anderem die Arbeiten am Erweiterungsbau für das Gymnasium am Markt in Achim (wir berichteten) und der Anbau für das Gymnasium am Wall in Verden.

Blick auf Schuldenstand

Ordentlich investiert werden soll auch wieder in Kreisstraßen. Etwa 1,8 Millionen Euro sind dafür laut Haushaltsplan angesetzt. Dazu gehören unter anderem Arbeiten an der Kreisstraße 4 von Otterstedt nach Narthauen, für die 258 000 Euro veranschlagt sind, und Arbeiten an der Kreisstraße 7 von Etelsen nach Grasdorf. Dafür sind 232 000 Euro eingeplant.

Die Ausgaben stehen auf der einen Seite. Zu einem soliden Haushalt gehört aber auch der Blick auf den Schuldenstand – denn der soll nicht erhöht, sondern abgebaut werden. Genau das praktiziert der Landkreis seit Jahren. So lag der Schuldenstand 2008 noch bei knapp 65 Millionen Euro. Seitdem haben die Verwaltung und der Kreistag den Gürtel enger geschnallt – mit Ausnahme von 2010, in dem Jahr gab es erneut einen Anstieg. Mit Blick auf späteren Jahre wird aber deutlich, dass sich einiges getan hat. 2012 lag der Schuldenstand bei etwa 57,3 Millionen Euro; 2014 bei 47 Millionen Euro; 2017 bei 33,9 Millionen Euro. Und diese Entwicklung setzt sich fort. So liegen die Schulden mittlerweile bei unter 30 Millionen Euro, wie Landrat Peter Bohlmann (SPD) während des Finanzausschusses berichtete. Kredite sollen 2019 ebenfalls nicht aufgenommen, heißt es im Haushaltsplan.

Kein Grund zum Jubeln

Dennoch: „Die Neigung zum Jubel hält sich in Grenzen“, sagte Bohlmann und deutete an, dass es um die Liquidität des Landkreises nicht ganz so rosig bestellt ist. Zwar liege der Liquiditätsüberschuss bei rund 21,5 Millionen Euro. „Der Finanzhaushalt ist aber auf Kante genäht. Sollten tatsächlich alle angesetzten Investitionen getätigt werden, dann gibt es ein Defizit von etwa eine Million Euro“, sagte Bohlmann. Allerdings sei das eher unrealistisch.

Gute Nachrichten gibt es für die Kommunen im Landkreis. Denn der Hebesatz für die Kreisumlage soll sinken. Und zwar von bisher einheitlich 52 Prozent auf 51,5 Prozent für die Umlagegrundlage „Steuerkraftmesszahlen“ und auf 41,5 Prozent für die Umlagegrundlage „Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben“. Dies entspricht einem gewogenen Hebesatz von durchschnittlich 50,5 Prozent und damit einer Senkung um 1,5 Prozentpunkte.

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