Was die Niedersachsen 2010 erwartet Atommüll, AC/DC und ein bisschen Adel

Hannover. Asse, Gorleben, Kabinettsklausur, SPD-Personalien - das sind die politischen Stichworte für 2010 in Niedersachsen. Beginnen könnte das neue Jahr freilich gleich mit viel, wenn auch zweifelhaftem Glamour.
02.01.2010, 17:50
Lesedauer: 3 Min
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Von Peter Mlodoch

Hannover. Asse, Gorleben, Kabinettsklausur, SPD-Personalien - das sind die politischen Stichworte für 2010 in Niedersachsen. Beginnen könnte das neue Jahr freilich gleich mit viel, wenn auch zweifelhaftem Glamour.

'Prinzessin Caroline von Hannover hat mit Schreiben ihres Rechtsanwalts mitteilen lassen, dass die bereit ist, am 12. oder 13. Januar 2010 vor dem Landgericht Hildesheim zu erscheinen und als Zeugin auszusagen', verkündete das Gericht vor wenigen Tagen lapidar. Im Herbst war ein Auftritt der Adligen aus Monaco im Prozess gegen ihren wegen einer Prügelei in Kenia angeklagten Ehemann Ernst August von Hannover geplatzt; Gerüchte über Eheprobleme machten prompt die Runde. Ob die Prinzessin diesmal kommt, darüber freilich ist sich selbst das Gericht nicht sicher.

Für Januar angekündigt ist auch die Entscheidung über das Schließungskonzept für das absaufende Salzbergwerk Asse, in dem 126000 Fässer mit schwach-und mittelradioaktivem Müll vor sich hin rotten. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) will bekanntgeben, ob die Behälter rausgeholt, in ihren Lagerkammern bleiben oder auf eine tiefere Ebene der Asse verbracht werden sollen.

Altlasten im neuen Jahr

Auch dies sollte eigentlich noch im alten Jahr geschehen; das BfS hatte dies jedoch auf Bitten der Asse-Begleitgruppe verschoben. Ein exakter Termin steht noch nicht fest, der Beginn der notwendigen Arbeiten erst recht nicht. Mindestens genauso groß ist die Ungewissheit in Gorleben. Für den Salzstock im Wendland läuft der zehnjährige Erkundungsstopp im September aus. Ob aber dann tatsächlich sofort die Arbeiten zur Eignungsprüfung als Endlager für hochradioaktive Abfälle wieder starten, steht dahin. 'Die Menschen im Wendland brauchen endlich Gewissheit', fordert Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP). Doch die schwarz-gelbe Bundesregierung legt trotz des CDU/FDP-Koalitionsvertrages derzeit keine verstärkten Aktivitäten in Sachen Gorleben an den Tag.

Schnell aktiv werden will dagegen die CDU/FDP-Landesregierung in Hannover. Noch im Januar trifft sich das Kabinett zu einer Sparklausur. Dort soll es nicht nur um das Haushaltsjahr 2011 und mögliche Einschnitte für die Menschen in Niedersachsen gehen, die Ministerrunde will auch langfristige Strukturreformen festzurren. Personalabbau und Behördenwegfall schließt Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) nicht aus. Lehrer und Polizisten, die beiden größten Stellenbereiche des Landes, sollen davon nach Aussagen von Ministerpräsident Wulff aber verschont bleiben. 'Vielleicht wird es nur ein klitzekleines Reförmchen', haben Mitglieder der Koalition bereits geunkt. Viel mehr als eine Reduzierung der Außenstellen der Landesschulbehörde werde wohl kaum dabei herauskommen.

Im Sommer 2010 hat die fünfjährige Legislaturperiode Bergfest - traditionell Zeit für Postengeschiebe. Von Wulff hatten Parteifreunde lange erwartet, dass er spätestens dann sein Kabinett umbildet. Doch inzwischen glaubt kaum noch jemand an die große Reform; neue CDU-Gesichter, die für wirklich neuen Schwung sorgen könnten, drängen sich jedenfalls nicht auf.

Bei den Fraktionen stehen Neuwahlen an; zumindest bei der SPD könnten sie Weichenstellungen für das Wahljahr 2013 bedeuten. Auch hier galt es lange Zeit als sicher, dass Fraktionschef Wolfgang Jüttner seinen Posten räumt und einem Jüngeren Platz macht. Warm gelaufen hat sich jedoch noch kein Abgeordneter; inzwischen scheint es nicht mehr undenkbar, dass Jüttner einfach weitermachen will.

Der SPD-Landesverband bemüht sich parallel um eine Bezirksreform; ihr Gelingen ist unweigerlich mit dem Schicksal von Landeschef Garrelt Duin verbunden. Der ostfriesische Bundestagsabgeordnete möchte gern bei der nächsten Landtagswahl als Spitzenkandidat gegen Amtsinhaber Wulff antreten; bekommt er neue Parteistrukturen nicht hin, kann er sich dieses Ziel wohl abschminken.

Zum Freuen und Erfreuen bietet 2010 trotzdem einiges. Celle richtet vom 18. bis 20. Juni den 30. 'Tag der Niedersachsen' aus. Der Landestrachtenverband sucht noch Mitstreiter für den farbenfrohen Umzug. Bunt wird es auch in Bad Essen. Vom 23. April bis zum 17. Oktober steigt dort die Landesgartenschau. Die Ausrichter bejubeln bereits 'ein regionales Konjunkturprogramm', weil 80 Prozent der 2,8 Millionen Euro teuren Aufträge bei den heimischen Gärtnerbetrieben blieben. Die Besucher können sich auf ein 'ein Bad im Blütenmeer' freuen.

Wer es heftiger mag, muss am 25. Mai nach Hannover. Auf dem Messegelände spielen die australischen Hardrock-Haudegen von AC/DC; es ist eines von nur vier Konzerten bundesweit. 70000 Zuschauer werden erwartet.

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