AUS DEM NOTIZBLOCK Einsamer Minister und freche Anfragen

Das ist echter Fleiß. Statt sich wie fast alle anderen Kollegen in der Mittagspause aus dem Landtag zu verkrümeln, harrte Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) einsam und verlassen auf der Regierungsbank aus. Der Ressortchef wühlte sich dort durch zwei riesige Aktenstapel. Ganz ungestört war er freilich nicht; der SPD-Bewerber für die Landtagsspitzenkandidatur, Olaf Lies, gab von seinem Abgeordnetenplatz aus ein Fernsehinterview. Althusmann verfolgte das Gespräch mit halbem Ohr, wollte die Aussagen des Genossen aber nicht näher kommentieren. Dafür dementierte er Gerüchte, er sei in dieser Woche heimlich nach Potsdam gereist, um mit der dortigen Universität über die Plagiatsvorwürfe gegen seine Doktorarbeit zu sprechen: "Da gibt es derzeit keinen neuen Stand."
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Von PETER MLODOCH

Das ist echter Fleiß. Statt sich wie fast alle anderen Kollegen in der Mittagspause aus dem Landtag zu verkrümeln, harrte Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) einsam und verlassen auf der Regierungsbank aus. Der Ressortchef wühlte sich dort durch zwei riesige Aktenstapel. Ganz ungestört war er freilich nicht; der SPD-Bewerber für die Landtagsspitzenkandidatur, Olaf Lies, gab von seinem Abgeordnetenplatz aus ein Fernsehinterview. Althusmann verfolgte das Gespräch mit halbem Ohr, wollte die Aussagen des Genossen aber nicht näher kommentieren. Dafür dementierte er Gerüchte, er sei in dieser Woche heimlich nach Potsdam gereist, um mit der dortigen Universität über die Plagiatsvorwürfe gegen seine Doktorarbeit zu sprechen: "Da gibt es derzeit keinen neuen Stand."

Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) beeindruckte den Landtag mit ganz speziellen Kenntnissen. Als die Opposition nach den Ministerpensionen im Falle einer schwarz-gelben Niederlage bei der Landtagswahl 2013 fragte, giftete der Ressortchef zurück, SPD und Grüne sollten noch nicht mal eine Femtosekunde an einen Machtwechsel in Niedersachsen glauben. Femtosekunde? "Das ist der millionste Teil einer Milliardstel Sekunde", belehrte Möllring das Hohe Haus, in Zahlen ausgedrückt "10 hoch minus 15". Sein Wissen habe er aus einem Aufsatz über Nano-Physik, berichtete der Minister nach der Sitzung stolz; die Angriffe der Opposition seien genau der richtige Augenblick gewesen, es hervorzukramen.

Parlamentarische Anfragen, darauf achtet die Landtagsverwaltung äußerst penibel, müssen sich auch einer parlamentarischen Wortwahl bedienen. Beleidigungen der Regierung sind natürlich tabu, aber selbst allzu flapsige Bemerkungen scheitern manchmal am amtlichen Zensor. Die Anfrage des SPD-Abgeordneten Ronald Schminke zur umstrittenen, von Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) initiierten Staatsjagd im Harz sollte eigentlich den schönen Titel tragen: "Halali - wer hat den Schuss gehört?". Der Verwaltung war das allerdings zu frech und zweideutig. Die SPD-Fraktion musste umformulieren, nüchtern hieß es dann "Halali zur Staatsjagd für Herrn Minister Sander?"

Spontane Fraktionssitzung der CDU: Kurz vor der Landtagssitzung trommelte Parlamentsgeschäftsführer Jens Nacke seine Abgeordneten zusammen, um ihnen eindringlich ins Gewissen zu reden. Man möge doch immer im oder zumindest in der Nähe des Plenums sein, um bloß keine wichtigen Abstimmungen zu verpassen. Normalerweise mahnt die Fraktionsspitze ihre Schäfchen per Rund-SMS zur Anwesenheit, aber für den einen oder anderen kann da schon mal die Zeit knapp werden. Manche schreiben dann gern halb empört, halb verwundert zurück: "Wieso? Ich bin doch schon da." Merkwürdig wird es allerdings, wenn solche Antworten von Abgeordneten kommen, die eigentlich entschuldigt fehlen.

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