Um gegen Übergriffe vorzugehen

Bodycams für Polizisten im Bremer Umland

In über 3000 Fällen sind Polizeibeamte 2018 in Niedersachsen Opfer von Gewalt geworden. Der Einsatz von Bodycams soll diese Zahl verringern. Die Polizei im Bremer Umland wird gerade mit Kameras ausgestattet.
21.02.2020, 22:03
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Bodycams für Polizisten im Bremer Umland
Von Marc Hagedorn
Bodycams für Polizisten im Bremer Umland

Um gewaltsame Übergriffe zu verhindern, will die Oldenburger Polizeidirektion ein Teil ihrer Beamten mit Bodycams ausstatten.

Holger Hollemann

Die Polizeidirektion Oldenburg ist in diesen Tagen dabei, ihre Beamten mit Bodycams auszustatten. Aktuell werden 60 Kameras an die sieben Polizeiinspektionen rund um Bremen verteilt. Ab Anfang April, so der Plan, sollen jeweils zwei Beamte pro Inspektion und Kommissariat mit Bodycams ausgerüstet sein, wenn sie auf der Straße unterwegs sind. Die Kameras von der Größe einer Zigarettenschachtel werden an der Uniform im Schulterbereich angebracht.

„Ziel ist es, durch die präventive Wirkung, die Bodycams haben, Übergriffe auf Polizeibeamte zu verringern“, sagt ein Sprecher der Polizeidirektion Oldenburg, zu der unter anderem die Inspektionen Verden/Osterholz, Diepholz und Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch gehören. Bereits im Einsatz sind Bodycams seit Kurzem im Bereich der Polizeidirektionen Lüneburg, Göttingen, Osnabrück und Braunschweig.

Hemmschwelle zur Gewalt gegen Polizisten sinkt

In Niedersachsen sind 2018 laut Kriminalstatistik mehr als 3000 Polizeibeamte Opfer von Gewalt geworden. 1152 von ihnen wurden verletzt, 13 davon schwer. „Wir stellen fest, dass die Hemmschwelle der Angreifer gegenüber unseren Beamten sinkt“, sagt Patrick Seegers, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Die Zahlen für 2019 werden demnächst vorgestellt.

Für Bremen sind sie schon bekannt. Die Innenbehörde hat für 2019 rund 950 Straftaten gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte gezählt, das sind gut 120 mehr als im Vorjahr. Allerdings sind die Zahlen mit Vorsicht zu interpretieren, da durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2017 ein Mehrjahresvergleich nur noch eingeschränkt möglich ist. Straftatbestände wurden verändert beziehungsweise neu geschaffen. Zu Fällen von „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ zählen jetzt zusätzlich auch „tätliche Angriffe auf die Staatsgewalt“ – beispielsweise das Werfen einer Flasche oder das Abfeuern von Schreckschüssen, auch wenn diese keine Verletzungen nach sich ziehen.

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Die Bremer Innenbehörde leitet aus den aktuellen Zahlen „keinen erheblichen Anstieg“ ab, stellt aber gleichwohl fest, dass „Straftaten gegenüber Einsatz-, Feuerwehr und Rettungskräften auf einem vergleichbar hohen Niveau bleiben“. Die Ursachen sind aus Sicht der Gewerkschaft vielfältig. „Es liegt zum Beispiel an der Ausdünnung der Polizei“, sagt Lüder Fasche, Vorsitzender der Bremer Polizeigewerkschaft, „es macht eben einen Unterschied, ob vier Streifenwagen zu einem Einsatz mit mehreren aggressiven Beteiligten rausfahren oder ob nur ein Streifenwagen kommt.“ Auch die Zuwanderung von Menschen mit einer anderen Rechtsauffassung spielt laut Fasche eine Rolle. Zudem seien bei Einsätzen zunehmend Solidarisierungseffekte zu beobachten. Heißt: Anfangs mögen sich zwei Rivalen noch gegenseitig attackiert haben, sobald sich aber Polizeibeamte in den Konflikt einmischten, verbünde man sich gegen die Staatsmacht.

Bremer Beamte schon seit 2016 mit Bodycams unterwegs

Anders als im Bremer Umland sind Bodycams in Bremen und Bremerhaven längst im Einsatz. Bereits seit November 2016 sind Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei mit Kameras in den Bereichen Discomeile und Sielwall sowie auf Volksfesten wie Freimarkt oder Osterwiese unterwegs. Das Innenressort hält fest: „Der Einsatz der Bodycam trägt dazu bei, Gewalteskalationen zu verhindern.“ Auch Fasche sagt: „Die Leute agieren gehemmter, wenn sie wissen, dass sie gefilmt werden.“

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Der Gewerkschaft geht der Einsatzbereich der Kameras noch nicht weit genug. In privaten Wohnungen zum Beispiel dürfen sie nicht aktiviert werden. Einsätze an diesen Orten etwa bei Ruhestörungen oder Fällen von häuslicher Gewalt gehören zum Polizeialltag. „Deshalb plädieren wir dafür, Bodycams auch in geschlossenen Räumen einsetzen zu dürfen“, sagt Fasche.

Wenn es nach den Gewerkschaften geht, sollen Bodycams auch nicht das letzte neue Einsatzmittel sein. Fasche setzt sich dafür ein, dass in Zukunft zusätzlich Taser, also Elektroschocker, zur Ausrüstung gehören. Auch sein niedersächsischer Kollege Patrick Seegers sagt: „Den Taser wollen wir haben.“ In Bremerhaven setzt die Ortspolizei in einem Pilotprojekt seit Oktober 2018 drei Taser ein. Das Ergebnis nach einem Jahr: In fünf Fällen kamen die Waffen zum Einsatz, in 20 Fällen war mit ihrem Einsatz gedroht worden. Die Politik ist bisher noch nicht überzeugt, weil umstritten ist, wie gefährlich die Geräte sind. Die Probephase ist verlängert worden. Die Entscheidung über eine endgültige Anschaffung wird nach dem Sommer erwartet.

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