Salzkaverne in Etzel Ermittlungen verzögern sich

Etzel. Mit Kosten von rund einer Milliarde Euro für Schäden und Rückbau der Salzkavernen im friesischen Etzel rechnet der Betreiber. Wie dieses Geld aufgebracht werden soll, möchte er nicht publik machen.
28.06.2014, 00:00
Lesedauer: 3 Min
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Von Martin Wein

Etzel. Mit Kosten von rund einer Milliarde Euro für Schäden und Rückbau der Salzkavernen im friesischen Etzel rechnet der Betreiber. Wie dieses Geld aufgebracht werden soll, möchte er nicht publik machen und beruft sich dabei aufs Urheberrecht seines Wirtschaftsprüfers. Auch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu dem Ölunfall im November verlaufen nach Ansicht von Kritikern allenfalls halbherzig. Notwendige Erdarbeiten sollen erst jetzt ausgeschrieben werden.

Sieben Monate nach dem Ölunfall im friesischen Etzel ist von der angekündigten Informationsoffensive der Bonner Betreiberfirma IVG Caverns und des zuständigen niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) wenig geblieben. Anders als bei anderen wirtschaftlichen Aktivitäten erfolgt der Kavernenbetrieb damit weitgehend nach öffentlich nicht nachprüfbaren Regeln. Weiterhin ist völlig offen, wie bei dem Vorfall im November 2013 mindestens 40 000 Liter Öl an einem Verteilerplatz des Erdgasspeichers auslaufen und unbemerkt in umliegende Gewässer abfließen konnten. Auch wie Teile eines Bohrgestänges in eine andere Kaverne stürzen konnten, ist weiterhin nicht geklärt.

Ende Mai hatte die ermittelnde Staatsanwaltschaft Aurich angekündigt, sie wolle mit Hilfe von Baggern im Erdreich nach der Ursache der Leckage suchen lassen. Auf wiederholte Nachfrage von Anwohnern hat das damit beauftragte LBEG jetzt eingeräumt, die Vergabe der Arbeiten solle erst im Juli öffentlich ausgeschrieben werden. Nachbarn wollen zwischenzeitlich Erdarbeiten im Auftrag der IVG auf dem fraglichen Gelände beobachtet haben.

Andreas Rudolph ist selbst in der öffentlichen Verwaltung tätig. Als Pressesprecher der Bürgerinitiative in Etzel bezweifelt er den ernsthaften Ermittlungswillen. Es sei eine Farce, dass ausgerechnet das LBEG, dem die Bürgerinitiative eine Verletzung seiner Aufsichtspflichten vorwirft, von der Staatsanwaltschaft mit den Ermittlungen beauftragt worden sei. Dass eine Ausschreibung für zeitkritische Ermittlungsarbeiten überhaupt erforderlich sei, hält Rudolph für unwahrscheinlich und sieht dahinter eine Vertuschungsabsicht am Werk.

Politisch noch brisanter als die aktuellen Vorfälle könnte hingegen die Frage werden, wie sichergestellt werden soll, dass die Betreiber in vielen Jahrzehnten für die vollständigen Folgekosten des Kavernenbetriebs und der Stilllegung aufkommen. Die derzeitige Planinsolvenz des IVG-Konzerns zeigt nach Ansicht von Beobachtern, wie berechtigt dieses Anliegen ist. Das LBEG antwortete auf eine offizielle Anfrage der Etzeler Bürger nur ausweichend. Von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft seien 2009 die Ewigkeitskosten berechnet worden. Entsprechend zahle IVG jährlich auf ein Treuhandkonto für derzeit 75 Kavernen ein. „Zum 1. Januar 2014 sind 4,7 Millionen Euro eingezahlt. 2114 werden es demnach rund 920 Millionen Euro sein“, teilte die Behörde lapidar mit. Welche Kosten die absackende Oberfläche und der Rückbau der Kavernen verursachen wird, welche Beträge IVG oder ein Rechtsnachfolger einzahlt und mit welcher Zinserwartung der Wirtschaftsprüfer rechnet, seien Betriebsgeheimnisse und zudem „geistiges Eigentum“ der Wirtschaftsprüfer. In diesem Fall wiege der Schutz des Unternehmens höher als die Aufklärungspflicht nach dem Umweltinformationsgesetz. Dieses verpflichtet Behörden seit 2004 grundsätzlich, Bürgern umweltrelevante Informationen zu erteilen.

Auf Nachfrage unserer Zeitung erklärt das LBEG, der Kavernenbetrieb sei zeitlich unbegrenzt genehmigt worden. Der Wirtschaftsprüfer gehe von rund 100 Jahren Betriebsdauer aus. Bereits ab 2070 sollten aber erste Gelder zur Umgebungssanierung dem Fonds entnommen werden. Weil sich die Hohlräume langsam schließen, sackt unter anderem der Boden darüber ab. Bei Kavernen in Nordrhein-Westfalen wurde in 40 Jahren Betriebsdauer eine Absackung von bis zu 63 Zentimetern gemessen. Risse an Gebäuden können eine der Folgen sein. Auch kann die Kaverne nach ihrer Schließung nicht einfach leer zurückbleiben.

IVG-Konzernsprecher Jürgen Herres bestätigt, das Unternehmen habe der Weitergabe von Informationen in vollem Umfang widersprochen. Allerdings hebt er hervor, der vertraglich fixierte Zahlungsplan sehe nicht gleichbleibende Beträge, sondern dynamisch wachsende jährliche Zahlungen vor. So werde letztlich die Größenordnung von rund einer Milliarde Euro erreicht. Das Konto sei insolvenzsicher – allerdings nur für bereits gezahlte Gelder. Warum die IVG ein transparentes Vorgehen offenbar scheut, kann auch Herres nicht erklären.

Dabei steht das Unternehmen nicht allein da. Auch im westfälischen Gronau-Epe, wo im April bislang ohne jede stichhaltige Erklärung Öl aus einer 40 Jahre alten Kaverne in ein Naturschutzgebiet auslief, möchte der Betreiber möglichst wenig Öffentlichkeit. Nach einem neuerlichen Vorfall vor einigen Tagen hat die Salzgewinnungsgesellschaft Westfalen (SGW) kurzerhand einem WDR-Team den Zutritt zum Betriebsgelände untersagt.

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