Behörde: Wir können sie nicht festhalten

Flüchtlinge verschwunden

Dass Flüchtlinge sich der Verwaltung entziehen, ist keine Einzelfall. Die damit entstehenden Probleme sind offenbar nicht zu vermeiden: „Die Menschen können sich frei bewegen“, sagt Stefan Pankratowitz.
20.10.2015, 00:00
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Flüchtlinge verschwunden
Von Michael Lambek

Dass Flüchtlinge sich der Verwaltung entziehen, ist keine Einzelfall. Die damit entstehenden Probleme sind offenbar nicht zu vermeiden: „Die Menschen können sich frei bewegen“, sagt Stefan Pankratowitz.

So plötzlich, wie die Gemeinde Nordenham (Landkreis Wesermarsch) Flüchtlinge am Wochenende hatte aufnehmen müssen, so schnell waren sie den allergrößten Teil der Gäste, nämlich fast zwei Drittel, auch schon wieder los. 109 Flüchtlinge waren am Bahnhof der Landeshauptstadt von Bundespolizisten in zwei Busse gesetzt und Richtung Nordenham geschickt worden. Hintergrund ist das von Innenminister Boris Pistorius (SPD) in der vergangenen Woche angeordnete Amtshilfeverfahren: Es verpflichtet eine Reihe von Landkreisen und kreisfreien Städten zur zeitweisen Aufnahme von Flüchtlingen in kommunalen Notunterkünften, für die in den Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes kein Platz ist.

Eine dieser Unterkünfte ist die Jugendherberge Nordenham. Am Sonnabend kamen dort 109 Flüchtlinge in den beiden Bussen an, und die Mitarbeiter von Kreisverwaltung und DRK erlebten eine Überraschung: 30 Flüchtlinge betraten die Unterkunft erst gar nicht. Sie verabschiedeten sich Richtung Bahnhof, um von dort die Reise fortzusetzen.

Mehr als 100 Personen zogen weiter

Andere kehrten der Jugendherberge im Laufe des Tages den Rücken. Von 109 am Mittag eingetroffenen Flüchtlingen waren am Abend gerade noch 38 vor Ort. Jetzt plant der Landkreis, die für Donnerstag angekündigten weiteren 100 Flüchtlinge zwar zunächst wie geplant in der zweiten Notaufnahmeeinrichtung in Brake zu registrieren, sie aber anschließend ebenfalls in Nordenham einzuquartieren.

Dass Flüchtlinge sich der Verwaltung entziehen, ist absolut keine Einzelfall, und die damit entstehenden Probleme sind offenbar nicht zu vermeiden: „Die Menschen können sich frei bewegen“, sagt Stefan Pankratowitz, Leiter der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde. „Sie sind keine Gefangenen, und wir haben überhaupt keine Handhabe, sie aufzuhalten, wenn sie gehen wollen.“

Wer Asyl beantragt, muss vor Ort bleiben

Eine Bleibepflicht im Landkreis ihrer Registrierung entsteht erst mit der Aufnahme eines Asylverfahrens. Gehen die Flüchtlinge vor ihrer Registrierung – um in ein anderes Land weiterzureisen oder um sich ihren Familien in Deutschland anzuschließen – sind sie erst einmal weg. Sie beziehen dann zwar weder staatliche Leistungen, wie Unterkunft, Verpflegung oder Taschengeld, noch sind sie versichert – aber sie sind praktisch auch nicht mehr auffindbar. Tun lässt sich dagegen offenbar wenig. Behördenleiter Pankratowitz spricht von „Schwund“.

Unterdessen geraten kommunale Verwaltungen an die Grenzen ihrer Personalkapazitäten. Im Landkreis Diepholz etwa wurden Fachbereichsleitern Konzepte abverlangt, mit denen Verwaltungsvorgänge so verschlankt werden können, dass freie Personalkapazitäten für die Bearbeitung der Aufnahme von Flüchtlingen entstehen. Der Grund: Dem Landkreis Diepholz wurden für den Zeitraum von August 2015 bis Januar 2016 etwa 1500 Flüchtlinge angekündigt, „für das darauffolgende Halbjahr von Februar bis Juli 2016 ist eher mit einer Verdoppelung dieser Zahl zu rechnen“ heißt es in einem Schreiben des Diepholzer Landrats Cord Bockhoop.

Staatssekretär Stefan Manke aus dem niedersächsischen Innenministerium habe wenige Tage zuvor angekündigt, „dass in Kürze pro Woche doppelt so viele Flüchtlinge den Landkreis Diepholz erreichen werden wie bisher“, heißt es in dem Schreiben weiter.

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