Bei Strafvollzugsreform erhält JVA Bremervörde eine Schlüsselrolle Immer weniger Häftlinge

Hannover·Bremervörde. In den niedersächsischen Gefängnissen gibt es immer weniger Häftlinge. "Wir sind jetzt zwar in einer Abwärtsentwicklung, lagen aber 2011 mit 5588 Haftplätzen noch deutlich über den Werten zum Beispiel der frühen 1990er-Jahre", sagte Justizminister Bernd Busemann (CDU) in Hannover. Spitzenwert in den vergangenen 15 Jahren war das Jahr 2004 mit 6868 Inhaftierten.
01.02.2012, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Marco Hadem und Hans Ettemeyer

Hannover·Bremervörde. In den niedersächsischen Gefängnissen gibt es immer weniger Häftlinge. "Wir sind jetzt zwar in einer Abwärtsentwicklung, lagen aber 2011 mit 5588 Haftplätzen noch deutlich über den Werten zum Beispiel der frühen 1990er-Jahre", sagte Justizminister Bernd Busemann (CDU) in Hannover. Spitzenwert in den vergangenen 15 Jahren war das Jahr 2004 mit 6868 Inhaftierten.

"Trotzdem müssen wir zukunftssicher planen und können nicht ausschließen, dass es auch wieder zu einer Aufwärtsentwicklung kommt", sagte Busemann. Es gebe bislang keine wirklich verlässlichen Prognosen, wie sich die Haftzahlen künftig weiterentwickeln werden. Es sei zudem falsch, wegen des erwarteten Rückgangs der Bevölkerung automatisch davon auszugehen, dass die Häftlingszahl zurückgehe. Eine belastbare Erklärung für die seit 1970 zu beobachtende Wellenbewegung bei den Häftlingszahlen mit Spitzen und Tälern gibt es nach Angaben von Ministeriumssprecher Georg Weßling nicht.

Ungeachtet der seit sieben Jahren rückläufigen Zahl der Häftlinge arbeitet Niedersachsen weiterhin an der Anfang 2009 begonnenen Reform des Strafvollzuges. "Wir müssen davon weg, unnötige Mehrfachbelegungen in unseren Gefängnissen zu haben", sagte Busemann. "2003 waren lediglich 57 Prozent der Gefangenen einzeln untergebracht, 2008 waren es 77 Prozent und aktuell sind es rund 85 Prozent." Zurzeit gebe es nur noch wenige Hafträume für drei und vier Gefangene in Meppen und Langenhagen. Nach Fertigstellung der neuen Justizvollzugsanstalt (JVA) in Bremervörde werde es keine Hafträume für mehr als zwei Gefangene mehr geben.

Ziel sei es, von den 2009 noch 14 teilweise spezialisierten Haftanstalten auf zwölf Einrichtungen zu kommen, bei denen das "Prinzip der Generalität" gelte. "Jede JVA im Land hält Haftplätze für Untersuchungshaft, für Strafhaft, für den geschlossenen und den offenen Vollzug vor", sagte Busemann. Darüber hinaus werde an jedem Ort die Sozialtherapie und die durchgehende Betreuung ausgebaut.

Eine Schlüsselrolle im Umbau der Vollzugslandschaft komme der neuen JVA Bremervörde zu. Bei der ersten teilprivatisierten JVA stehe bald das Richtfest an. Nach der Fertigstellung sollen dort 300 Häftlinge untergebracht werden. Dabei gehe es nicht um eine Erweiterung der Haftkapazität. Im Gegenzug seien bereits mehr als 500 Haftplätze durch den Ausbau der Einzelunterbringung und die Schließung stark sanierungsbedürftiger Häuser abgebaut worden. Weitere 274 Haftplätze sollen in diesem Jahr abgebaut werden, unter anderem durch die angekündigte Schließung der Häuser in Achim, Cuxhaven und Stade. Busemann rechnet mit einer künftigen durchschnittlichen Auslastung der niedersächsischen Anstalten von 92 Prozent.

Auch der Umbau der JVA Rosdorf (Kreis Göttingen) nehme einen wichtigen Stellenwert ein. Entgegen erster Planungen würden dort die "45 Appartements für Sicherungsverwahrte" mit knapp 20 Quadratmetern Größe entstehen. Zunächst hatten die Bauherren 54 Räume mit je 18,5 Quadratmetern angedacht. "Wir setzen in Niedersachsen auf Rechtssicherheit", sagte Busemann. Er wolle nicht riskieren, dass andere deutsche Gerichte oder der europäische Gerichtshof für Menschenrechte nach der Fertigstellung der JVA die gesetzten Standards wieder infrage stellen.

Darüber hinaus sollen laut Busemann ab kommenden Juli oder August die derzeit 18 Inhaftierten und 20 Bediensteten der Sozialtherapeutischen Abteilung Bad Gandersheim in ein gesondertes Gebäude auf dem Gelände in Rosdorf verlegt werden. "Dort haben wir freie Kapazitäten, die wir nutzen können." Das Amtsgericht Bad Gandersheim sei aber von der Schließung un-berührt.

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