ÖPNV

Niedersachsen macht mobil

252 neue Busse werden demnächst in Niedersachsen fahren. Mit insgesamt 82 Millionen Euro fördert das Land den öffentlichen Personennahverkehr.
10.01.2018, 22:56
Lesedauer: 3 Min
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Niedersachsen macht mobil
Von Silke Looden
Niedersachsen macht mobil

Bernd Althusmann: "Mein Ziel ist es, dass Niedersachsen mit einem starken ÖPNV noch mobiler wird."

dpa

Mit 82 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt 270 Projekte im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Davon fließen 27 Millionen Euro in die Anschaffung von 252 umweltfreundlichen Omnibussen und 15 Millionen Euro in den Bau von 728 barrierefreien Bushaltestellen. „Mein Ziel ist es, dass Niedersachsen mit einem starken ÖPNV noch mobiler und für Fahrgäste attraktiver wird“, sagte Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) am Mittwoch in Hannover.

Größter Einzelposten ist die Förderung eines neuen elektronischen Stellwerks in Bremervörde mit 12,6 Millionen Euro (Gesamtkosten 14 Millionen Euro). Althusmann sieht darin ein „zentrales Zukunftsprojekt“. Das neue Stellwerk der Eisenbahnen- und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser (EVB) verbessere nicht nur den Hinterlandverkehr der Seehäfen, es schaffe auch die Voraussetzungen für den weltweit ersten Einsatz von Brennstoffzellenfahrzeugen im Schienenpersonennahverkehr zwischen Bremervörde und Cuxhaven, betonte der Minister.

Busbetriebshof in Verden wird von Grund auf erneuert

Die Landesförderung löst insgesamt Investitionen von 155 Millionen Euro aus, sagte der Verkehrsminister, der auch Wirtschaftsminister ist, und betonte: „Wir sichern damit Arbeitsplätze.“ Von der Förderung profitiert auch die Region um Bremen. So wird der Busbetriebshof in Verden für insgesamt 1,7 Millionen Euro von Grund auf erneuert.

Für die Modernisierung von Bushaltestellen werden insgesamt mehr als 20,2 Millionen Euro ausgegeben. Davon profitieren unter anderem Delmenhorst, Diepholz, Syke, Weyhe, Osterholz-Scharmbeck, Ritterhude, Rotenburg und Verden. Auf 18 neue Busse im Gesamtwert von 4,6 Millionen Euro können sich die Verdener freuen. In der Wesermarsch werden zwölf neue Busse für 2,8 Millionen Euro angeschafft.

Delmenhorst bekommt drei neue Busse für 690.000 Euro. Besonders hoch ist der Zuschuss für die Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG. Sie erhält 9,7 Millionen Euro für sieben weitere Stadtbahnfahrzeuge. Bereits im vergangenen Jahr erhielt die Üstra 63,6 Millionen Euro für 46 Stadtbahnen. Die Erneuerung des Üstra-Fuhrparks hatte das Fördervolumen 2017 auf ­insgesamt 133 Millionen Euro anwachsen lassen.

Zu viele Zugangsbarrieren

„Wir konnten auch in diesem Jahr allen Anträgen auf Förderung entsprechen“, erklärte Eike Frenzel, der Sprecher im niedersächsischen Verkehrsministerium. Althusmann habe die Gelder nicht gekürzt. Dass der vorherige Amtsinhaber von der SPD, Olaf Lies, rund 50 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bewilligt habe, liege schlicht daran, dass die Üstra im vergangenen Jahr so viele neue Bahnen gekauft habe.

Insgesamt wurden 146 neue Stadtbahnen vom Typ TW 3000 angeschafft. „Wir begrüßen, dass auch die neue Landesregierung dem ÖPNV eine hohe Bedeutung beimisst“, sagte der Geschäftsführer des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen Christof Herr in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung des Ministers. Es gebe trotz der Investitionen der vergangenen Jahre immer noch zu viele Zugangsbarrieren – nicht nur baulicher Art. „Da ist jeder Euro gut investiert“, betonte Herr.

Auch der Bund hatte sich an der Finanzierung beteiligt

Angesichts des demografischen Wandels sei es mehr denn je notwendig, Barrieren im ÖPNV abzubauen. Das gelte auch für Informations- und Bezahlbarrieren. Die Förderung des ÖPNV wird durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz geregelt. Zuletzt hatte sich auch der Bund über das sogenannte Entflechtungsgesetz an der Finanzierung beteiligt.

Damit soll in Zukunft jedoch Schluss sein. Deshalb hat die neue niedersächsische Landesregierung bereits in der Koalitionsvereinbarung festgehalten, dass sie den ÖPNV auch ohne den Bund in ausreichendem Maß fördern will. Städte und Gemeinden sowie Verkehrsbetriebe und Zweckverbände können also auch künftig auf die Unterstützung des Landes bei der Modernisierung des ÖPNV bauen.

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