Soziale Medien

Landtag nutzt soziale Netzwerke

Der Niedersächsische Landtag hat nicht nur eine neue Internetseite, künftig will das Parlament auch in den sozialen Medien präsent sein, um junge Leute zu erreichen.
05.09.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Landtag nutzt soziale Netzwerke
Von Peter Mlodoch
Landtag nutzt soziale Netzwerke

Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) präsentiert den neuen Internetauftritt des Niedersächsischen Landtags.

Moritz Frankenberg

Hannover. Kontroversen auf allen Kanälen: Der Niedersächsische Landtag geht jetzt in den vier großen Sozialnetzwerken an den Start und will dadurch breite Bevölkerungsschichten jeden Alters für Politik und insbesondere das vielfältige Parlamentsleben begeistern. „Streit ist die Essenz einer Demokratie“, sagte Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) am Freitag in Hannover. „Erst eine kontroverse Debatte schafft Akzeptanz“, meinte die Hausherrin gerade mit Blick auf die vielen Corona-Regeln. „Wir müssen das Warum und das Wozu dieser Maßnahmen ausführlich diskutieren."

Und dies soll künftig nicht mehr nur weitgehend im Plenarsaal des Leineschlosses stattfinden, sondern im direkten Austausch mit den Bürgern passieren. „Wer uns schreibt, bekommt auch eine Antwort“, versprach Andretta. Der Landtag sei ein Ort der Begegnung und des Dialogs – „nahbar, ansprechbar und offen". Über Twitter, Instagram, YouTube und Facebook werde man den aktiven Austausch mit der Bevölkerung suchen. „Wir stehen als Ansprechpartner bereit“, erklärte die Präsidentin.

Als „One-Woman-Show“ mit regelmäßigen Videobotschaften der Chefin sei das neue Angebot allerdings nicht gedacht. Informationen und Erläuterungen stünden immer im Vordergrund, betonte Andretta. Dabei machte sie keinen Hehl daraus, dass sie selbst in den sozialen Netzwerken „noch nicht so zu Hause“ sei. Die klassische Medienarbeit werde keinesfalls durch die neuen Kanäle und auch nicht durch den modernisierten Internet-Auftritt des Landtags (www.landtag-niedersachsen.de) ersetzt. Es gehe vielmehr darum, auch die Netz-Community von der parlamentarischen Demokratie zu überzeugen. „Zwei Drittel der jungen Menschen beziehen ihre Informationsquellen aus den sozialen Medien.“

Dort finde ein Großteil des öffentlichen Diskurses statt, oft leider auch mit Beschimpfungen und Drohungen, sagte Andretta, die nach eigenen Angaben selbst Opfer von Hass-Mails wurde. „Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir dort mit einem eigenen Angebot und seriösen Informationen dagegen halten.“ Gegen üble Pöbel-Kommentare sei das System gewappnet. „Wir werden Hetze und Menschenfeindlichkeit nicht zulassen, betonte die Präsidentin. Dass insbesondere Facebook nicht unbedingt rechtskonform mit den Daten seiner Nutzer umgehe, sei ein „sensibles Thema“, gab Andretta zu. „Wir wollen auf diesen wichtigen Kanal aber nicht verzichten.“ Erst am Vortag hatte die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel einen zu laschen Umgang der SPD/CDU-Regierung mit ihren Fan-Seiten beim US-Konzern gerügt.

Nach anfänglichen Problemen in der Corona-Krise, als sich selbst die Koalitionsabgeordneten von ihrer Regierung übergangen fühlten, hat das Parlament laut Andretta wieder in seine angestammte Kontrollfunktion zurückgefunden. „Nach den ersten sehr turbulenten Wochen hat sich der Landtag als leistungsfähig erwiesen. Öffentlichkeit und Transparenz ist gerade in einer Krise unverzichtbar.“ Man habe bis zur Sommerpause fünf Mal getagt, zweimal davon in Sondersitzungen und meist in voller Besetzung. „Ein Rumpf-Parlament hat es nicht gegeben. Es bestand keine Notwendigkeit, neue Quoren für Abstimmungen festzulegen.“

Andretta lobte die Arbeit der Abgeordneten in dieser schwierigen Zeit. Diese hätten sich als „Krisenlotsen“ erwiesen, als Ansprechpartner, die die Sorgen und Nöte aus den Wahlkreisen nach Hannover übermittelt hätten. Nur dadurch erst hätten sich Debatten etwa über die Öffnung von Baumärkten oder die Probleme der Kulturszene entwickelt.

Der Landtag selbst ist nach Angaben von Verwaltungschef Udo Winkelmann „ziemlich sauber“ durch die Pandemie gekommen. Weder bei den Abgeordneten noch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern habe es Corona-bedingte Ausfälle gegeben. Plenarsaal und Ausschussräume seien mittlerweile alle infektionsfest ausgestattet worden. Auch kleinere Besuchergruppen seien im September-Plenum wieder möglich. Dennoch bleibe es bei der „dringenden Maskenempfehlung“ für Parlamentarier und Gäste, erklärte Präsidentin Andretta. „Wir haben schließlich eine Vorbildfunktion.“

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