Kampf gegen Vogelgrippe Opposition kritisiert Agrarminister

Die Vogelgrippe erregt die Gemüter: Mit dem Auftreten der Krankheit in Niedersachsen schießt sich die Opposition auf den Agrarminister ein. Der schließt weitere Tiertötungen bei neuen Verdachtsfällen nicht aus.
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Zögerliches Verhalten im Kampf gegen die gefährliche Vogelgrippe hält die Opposition dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer vor. Der Grünen-Politiker stellte sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Agrarausschuss des Landtags, nachdem er dort am Vorabend kurz über den aktuellen Stand informiert hatte. Vor allem die CDU hielt ihm vor, keine landesweite Stallpflicht angeordnet und nicht genug getan zu haben.

Meyer verwies auf die Gesetzeslage, die die Verantwortung der Landkreise festschreibt. "Wir haben alles getan, was man tun kann und halten uns dabei an die Rechtslage", sagte er. Ein entsprechender Lenkungsstab werde in Kooperation mit allen Beteiligten weitere Maßnahmen koordinieren.

In dem Lenkungsstab sind die verschiedenen Ministerien, die Landkreise, die Landwirtschaftskammern und andere betroffene Stellen wie die Tierseuchenkasse vertreten. "Wir sind in engem Kontakt mit dem Bund und den Landkreisen, die Zusammenarbeit klappt gut", sagte Meyer, betonte aber: "Insgesamt bleibt die Lage ernst."

Sollte es wegen neuer Verdachtsfälle nötig sein, würden auch weitere Tiere getötet werden. "Wir werden weitere Untersuchungen durchführen", sagte Meyer. Die Vorwürfe der Opposition tat er als "absurd" ab. Die Landkreise hätten das letzte Wort bei einer Stallpflicht.

"Der Landkreis und die Stadt Osnabrück werden jetzt auch ein komplettes Aufstallgebot erlassen", gab Meyer bekannt. Vor allem die CDU hatte ihm vorgehalten, mit Blick auf die Vogelgrippe die Überprüfung von Wildvögeln vernachlässigt zu haben.

"Der Minister drückt sich bisher um die Verantwortung", kritisierte der CDU-Abgeordnete Helmut Dammann-Tamke. Nach seiner Ansicht hätte der Minister alle niedersächsischen Landkreise trotz der fehlenden Rechtsgrundlage um den Erlass einer Stallpflicht bitten müssen. (dpa)

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