Rechtmäßigkeit bestätigt Ozeanriese darf auf schmaler Ems fahren

Oldenburg. Erneut hat ein Gericht über die Rechtmäßigkeit von Schiffsüberführungen über die Ems von Papenburg an die Nordsee entschieden. Die Meyer Werft freut sich über das Urteil, Naturschutzverbände reagieren enttäuscht.
30.06.2014, 14:20
Lesedauer: 2 Min
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Erneut hat ein Gericht über die Rechtmäßigkeit von Schiffsüberführungen über die Ems von Papenburg an die Nordsee entschieden. Die Meyer Werft freut sich über das Urteil, Naturschutzverbände reagieren enttäuscht.

Das bislang größte Kreuzfahrtschiff der Papenburger Meyer Werft darf im September planmäßig an die Nordsee überführt werden. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte am Montag eine Klage von Umweltverbänden ab. Sie richtete sich dagegen, dass Umweltauflagen zum Aufstauen der Ems außer Kraft gesetzt werden. Der Naturschutz sei durch das Urteil geschwächt worden, wirtschaftliche Interessen hätten stärkere Berücksichtigung gefunden, zeigten sich Vertreter von WWF, BUND und Nabu anschließend enttäuscht. Eine Sprecherin der Meyer Werft sagte dagegen: "Wir nehmen das Urteil wohlwollend zur Kenntnis." Auf der Werft arbeiten rund 3.000 Beschäftigte.

Die Umweltverbände hatten gegen eine wasserrechtliche Genehmigung zur Überführung von zwei Kreuzfahrtschiffen im September 2012 und im kommenden September geklagt. Damit wurden Nebenbestimmungen für das Emssperrwerk zum Aufstauen des Flusses ausgesetzt. Diese Auflagen dürften nicht scheibchenweise aufgeweicht werden, kritisierten die Naturschützer während des Verfahrens. Verwaltungsrichter Andreas Keiser räumte ein, der Vorwurf einer Salamitaktik bei den Genehmigungsbehörden sei nicht ganz von der Hand zu weisen. Diese hätten jedoch bei ihren Prüfungen keine Fehler gemacht.

Wegen der Schiffsüberführungen auf dem engen Fluss wird die Ems regelmäßig ausgebaggert und aufgestaut. Das führt nach Ansicht der Umweltverbände zu vielen Umweltproblemen, etwa einem zu hohen Salz- und einem zu geringen Sauerstoffgehalt im Fluss. Der klagende BUND befürchtet zudem Nachteile für die Tier- und Pflanzenwelt.

Die Umweltverbände wollen jetzt zwar Rechtsmittel gegen das Urteil prüfen, aber auf einen Eilantrag verzichten. Dieser hätte sonst aufschiebende Wirkung und könnte teure Folgen haben: Bei einer verspäteten Übergabe des neuen Kreuzfahrtschiffes "Quantum of the Seas" an die Reederei drohen der Werft nach Angaben eines Prozessanwaltes Vertragsstrafen von täglich um die 366 000 Euro.

Der Verzicht der Umweltverbände auf einen Eilantrag gegen das Urteil geht auch auf eine Vereinbarung mit dem Land, der Meyer Werft und den Landkreisen Leer und Emsland zurück. Die Beteiligten hatten am 16. Juni eine Absichtserklärung für ein Gesamtkonzept zur ökologischen Sanierung der Ems unterzeichnet. Die Meyer Werft freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit beim Masterplan, sagte eine Sprecherin. Lokale Naturschützer halten den auf 35 Jahre angelegten "Masterplan Ems" allerdings für unzureichend und zu unverbindlich.

(dpa)

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