Nach der Landtagswahl

Partnersuche in Niedersachsen

Wer kann mit wem? Nach dem unklaren Wahlausgang in Niedersachsen tasten sich die Parteien nun an inhaltliche Schnittmengen und loten Gemeinsamkeiten aus. Bei den Grünen stehen die Präferenzen fest.
24.10.2017, 06:48
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Partnersuche in Niedersachsen

Wer mit wem oder alle zusammen? Anja Piel (Grüne), Stefan Birkner (FDP) und Stephan Weil (SPD) sind auf Koalitionssuche.

dpa

Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Landesregierung führt die niedersächsische SPD am Dienstag (19.00 Uhr) die ersten offiziellen Gespräche. In Hannover treffen sich die Sozialdemokraten mit den Grünen, dem bisherigen Koalitionspartner. Eine Fortsetzung des rot-grünen Bündnisses ist aber nicht möglich, weil die Grünen bei der Landtagswahl am 15. Oktober im Vergleich zu 2013 deutlich verloren hatten. Der Grünen-Parteirat hatte einstimmig am Montagabend eine Arbeitsempfehlung für Gespräche mit SPD und FDP gegeben, zugleich aber einem Jamaika-Bündnis eine Absage erteilt.

Am Mittwoch will die SPD mit der FDP sprechen, für Donnerstag ist eine Beratung mit der CDU geplant. Für die SPD nehmen Parteichef Stephan Weil, Geschäftsführer Georg Brockmeyer sowie die Bezirksvorsitzenden Johanne Modder (Weser-Ems), Hubertus Heil (Braunschweig), Petra Tiemann (Nord-Niedersachsen) und Ulrich Watermann in Vertretung des hannoverschen SPD-Bezirkschefs Stefan Schostok teil. Bei den Grünen sind die beiden Vorsitzenden Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner, Fraktionschefin Anja Piel, Umweltminister Stefan Wenzel, Agrarminister Christian Meyer und der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler dabei.

Nach der Landtagswahl sind drei politische Bündnisse möglich: eine große Koalition von SPD und CDU, ein Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP sowie eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Eine Ampel hat die FDP aber ausgeschlossen, für eine Zusammenarbeit mit der CDU haben die Grünen bisher kein Interesse bekundet. Ihr Parteirat - ein beratendes, nicht beschlussfassendes Gremium - hatte sich am Montag dagegen ausgesprochen. Es wird erwartet, dass diese Empfehlung vom Landesvorstand entsprechend umgesetzt wird. Eine Zusammenarbeit mit der AfD haben alle Parteien ausgeschlossen. (dpa)

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