Kommentar über Artenschutz

Nichts passiert

Es ist gut, wenn ein Volksbegehren für einen verbesserten Artenschutz der Landesregierung in Hannover Beine macht, findet Peter Mlodoch.
23.09.2019, 18:53
Lesedauer: 1 Min
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Nichts passiert
Von Norbert Holst
Nichts passiert

Umweltschützer protestierten im Februar 2019 vor dem bayerischen Landtag für einen besseren Artenschutz. Am Ende war das Volksbegehren "Rettet die Bienen" erfolgreich.

Sven Hoppe/DPA

Es war eine dieser typischen Regierungsaussagen, blumig, aber nichtssagend „Die Förderung der Insektenvielfalt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur in Kooperation mit allen Akteuren geleistet werden kann“, antwortete Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) im April auf eine Anfrage der Grünen. Die hatten wissen wollen, welche Lehren das rot-schwarze Kabinett aus dem – auch von der dortigen SPD unterstützten - erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern ziehen wolle.

Passiert ist in Niedersachsen seither so gut wie nichts: kein Schutz von Uferstreifen, kein Pestizidverbot in Schutzgebieten, keine Vorgaben für Biotope. Da ist es nur konsequent, auch den Regierenden in Hannover mit einem Volksbegehren Beine zu machen. Baden-Württemberg und Brandenburg tun es schließlich auch. Natürlich birgt diese Form der direkten Demokratie das Risiko, dass nicht genügend Menschen mitziehen. Aber allein der Start einer solchen Initiative zwingt die Verantwortlichen mindestens zum Nachdenken, vielleicht sogar zum Handeln. Wer das nicht probiert, hat schon verloren.

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