In Bremen und Niedersachsen

Polizei speichert Daten von HIV-Infizierten

Bei der niedersächsischen Polizei sind im Januar laut einem Medienbericht knapp 4500 Menschen gespeichert worden, die mit HIV oder Hepatitis B oder C infiziert sind. Auch die Bremer Polizei verfährt so.
15.02.2017, 08:54
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Polizei speichert Daten von HIV-Infizierten

(Symbolbild)

dpa

Bei der niedersächsischen und der bremischen Polizei sind im Januar laut einem Medienbericht knapp 4500 Menschen gespeichert worden, die mit HIV oder Hepatitis B oder C infiziert sind. Auch die Bremer Polizei verfährt so.

Bei der niedersächsischen Polizei waren im Januar laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) knapp 4500 Menschen gespeichert, die mit HIV oder Hepatitis B oder C infiziert sind.

Nach Angaben des Innenministeriums in Hannover seien es genau 4498. Ihre Erfassung soll die Beamten schützen. Während einer Streifenfahrt etwa würde der Computer bei einer Personenabfrage gegebenenfalls den Hinweis "Ansteckungsgefahr" anzeigen, schreibt das Blatt.

Auch die Bremer Polizei erfasst nach Angaben eines Pressesprechers, wenn jemand mit HIV oder Hepatitis infiziert ist. „Das machen alle Polizeibehörden so, das passiert für die Eigensicherung. Es gibt oft Widerstände, wir haben sehr viele Fälle, in denen Polizisten angespuckt werden.“ Polizeibeamte durchsuchten Menschen, hätten viel Kontakt mit ihnen, deshalb sei es wichtig, solche Informationen zu haben.

Welche Informationen wann gespeichert werden, und wie viele Personen derzeit in der Datenbank der Bremer Polizei erfasst sind, will die Bremer Polizei am frühen Nachmittag bekanntgeben.

Während ein Ministeriumssprecher solche Hinweise "zum Schutz von Beamten und Dritten" für "nahezu unverzichtbar" erklärte, kritisierte die Deutsche Aids-Hilfe die Praxis. Ihr Vorstandsmitglied Winfried Holz sagte der Zeitung: "Menschen mit HIV oder Hepatitis werden durch den Warnhinweis ANST stigmatisiert." Die Abkürzung ANST steht für "Ansteckungsgefahr". Bei einer Personenabfrage etwa während einer Streifenfahrt wird zu diesen Menschen der Hinweis "Ansteckungsgefahr" im Computer angezeigt. 1355 dieser Hinweise sind laut Ministerium im vergangenen Jahr erstellt oder überarbeitet worden.

Er erzeuge nur eine Scheinsicherheit, ohne den Schutz von Polizisten zu erhöhen. Hilfreich wären dagegen "Informationen über das beste Vorgehen nach einem eventuellen Infektionsrisiko".

Experten schätzen das Übertragungsrisiko bei denjenigen besonders hoch ein, die sich erst vor kurzem angesteckt haben, davon selbst aber nichts wissen und somit nicht im System erfasst werden. (dpa/wk)

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