Gegenseitige Schuldzuweisungen Streit über Libeskind-Bau

Hannover. Risiken minimieren, Kosten vermeiden, Einsparungen durchsetzen: Mit diesen Vorgaben will Niedersachsens Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) den Libeskind-Bau an der Leuphana Universität in Lüneburg vorantreiben. „Schönreden und Schönrechnen helfen nicht weiter“, sagte die Ministerin gestern im Landtag.
27.02.2014, 00:00
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Von Peter Mlodoch

Risiken minimieren, Kosten vermeiden, Einsparungen durchsetzen: Mit diesen Vorgaben will Niedersachsens Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) den Libeskind-Bau an der Leuphana Universität in Lüneburg vorantreiben. „Schönreden und Schönrechnen helfen nicht weiter“, sagte die Ministerin gestern im Landtag.

Die Grünen hatten eine Aktuelle Stunde zu dem umstrittenen Projekt unter dem Motto „Rot-Grün muss schwarz-gelbe Suppe auslöffeln“ angemeldet. Die Koalition möchte schließlich nicht für die Kostenexplosion beim Zentralgebäude haftbar gemacht werden. 57,7 Millionen Euro sollte der futuristische Bau ursprünglich mal kosten. Inzwischen geht die Oberfinanzdirektion (OFD) Niedersachsen von 91,1 Millionen Euro aus und nennt als schlimmsten Fall sogar 125 Millionen Euro.

CDU-Wissenschaftsexperte Jörg Hillmer und FDP-Parlamentsgeschäftsführer Christian Grascha warfen der Ministerin Verzögerung und mangelnde Entscheidungsfreude vor. „Das Schiff treibt führungslos in der See und Sie wissen nicht, ob sie dafür oder dagegen sein sollen“, schimpfte Hillmer. Mit Prüfaufträgen an OFD und Landesrechnungshof erkaufe sich Heinen-Kljajic Zeit, die wegen des Verfalldatums der EU-Fördermittel nicht beliebig verfügbar sei. „Es darf kein zusätzlicher Cent Landesmittel in diesen Bau fließen“, forderte Grascha. SPD, Grüne und die Ministerin machten deren CDU-Vorgänger Lutz Stratmann und Johanna Wanka für das Finanzdesaster verantwortlich. Die schwarz-gelbe Landesregierung habe alle Warnungen in den Wind geschlagen, die Kontrolle vernachlässigt und den richtigen Zeitpunkt für einen Ausstieg aus dem Projekt verpasst. „Dieser Umgang mit Steuermitteln war grob fahrlässig“, erklärte Heinen-Kljajic.

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