Kommentar über lebenslange Renten Unverdient

Eine lebenslange Rente für Bürgermeister und Landräte nach nur einer Legislaturperiode ist Selbstbedienung auf Kosten der Einwohner, findet unser Autor Martin Wein.
09.01.2017, 00:01
Lesedauer: 1 Min
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Unverdient
Von Martin Wein

Eine lebenslange Rente für Bürgermeister und Landräte nach nur einer Legislaturperiode ist Selbstbedienung auf Kosten der Einwohner, findet unser Autor Martin Wein.

Früher kam es selten vor. Meistens waren es honorige Herren vorgerückten Alters, die in ihren letzten beruflichen Stationen als Bürgermeister oder Landrat die Geschicke kommunaler Gebietskörperschaften lenkten. Dass diesen Leuten nach ihrem Ausscheiden eine Pension gezahlt wurde, verstand sich von selbst.

Heute sind die Dinge anders: Dank stark verkürzter Amtszeiten und wechselnder politischer Mehrheiten ist das Bürgermeister-Amt oft berufliche Zwischenstation. Trotzdem bleibt es eine Aufgabe mit Manager-Qualitäten.

Eine gute Bezahlung versteht sich von selbst, damit sich brauchbare Kandidaten zur Wahl stellen. Bei über 6000 Euro Monatssalär für die Leitung einer Gemeinde bis zu 10 000 Einwohnern in Niedersachsen wird wohl niemand darüber klagen. Warum ein 40- oder 50-Jähriger indes nach nur fünf Jahren im Amt eine lebenslange Rente verdienen sollte, leuchtet nicht ein.

Amtsinhaber sollten nach ihrem Ausscheiden ein Jahr lang Übergangsgeld bekommen und wie jeder andere Arbeitnehmer für ihre Dienstzeit Pensionsansprüche erwerben, die mit Rentenbeginn fällig werden. Alles Weitere ist Selbstbedienung auf Kosten der Einwohner.

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