aus dem notizblock Von Kosten und Kulturkampf

Das ist bitter: Da hatte die rot-grüne Landesregierung mit großem Brimborium ihre neue Werbebotschaft „Niedersachsen. Klar.
11.03.2017, 00:00
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Von Kosten und Kulturkampf
Von Peter Mlodoch

Das ist bitter: Da hatte die rot-grüne Landesregierung mit großem Brimborium ihre neue Werbebotschaft „Niedersachsen. Klar.“ vorgestellt. Vier Buchstaben, mehr brauche man nicht, um die Vorzüge des Landes und seiner Bewohner zu preisen, meinte ein begeisterter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) damals. Doch nun das: In einem Seminar der Universität Stuttgart-Hohenheim befragten die Studenten bundesweit 1247 Teilnehmer zu den Reklamesprüchen der einzelnen Bundesländer. Niedersachsen landete dabei auf dem letzten Platz. „Klar“ sei gar nicht so originell und aussagekräftig, lautete die Kritik. Sieger wurde Baden-Württemberg mit seinem Kultspruch „Wir können alles. Außer Hochdeutsch“. Selbst das von den Niedersachsen angefeindete „Der echte Norden“ der Schleswig-Holsteiner schnitt mit Platz vier deutlich besser ab. Lehren aus dieser Klatsche will Rot-Grün in Hannover freilich nicht ziehen. Man werde wie geplant demnächst auch die Begrüßungsschilder an der Autobahn mit dem „Klar“-Claim verzieren, kündigte Regierungssprecherin Anke Pörksen an.


Das hatte sich die CDU-Fraktion wohl anders ausgerechnet. Beim Durchforsten der rot-grünen Kabinettstermine stieß sie auf ein Seminar einer großen Anwaltskanzlei in Berlin zum Thema „Kommunale Abfallwirtschaft“. Dort hielt im vergangenen Sommer Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) einen Gastvortrag. Weil die Teilnahme für die Zuhörer mit rund 800 Euro recht teuer war, witterte CDU-Umweltexperte Martin Bäumer offenbar einen Skandal. „Hat Umweltminister Wenzel Geld für ein Referat erhalten?“, wollte er per Parlamentsanfrage herausfinden. „Minister Wenzel hat keine Entschädigung und auch keine sonstigen Beträge erhalten“, antwortete das Umweltressort lapidar. Der Steuerzahler müsse für den Trip nach Berlin selbstverständlich auch nicht aufkommen: „Die Reise erfolgte mit der Bahn. Gesonderte Kosten sind dafür nicht entstanden. Übernachtungskosten sind ebenfalls nicht entstanden.“


Ein absurder Kulturkampf beschäftigt derzeit Hannover. Im Juli soll mal wieder eine Freiluftoper im Park hinter dem Neuen Rathaus der niedersächsischen Landeshauptstadt steigen. Verdis ­Rigoletto steht auf dem vom NDR veranstalteten Programm. Doch die prächtige Kulisse des Verwaltungssitzes ist derzeit wegen Sanierungsarbeiten mit einem riesigen Baugerüst verhüllt, die Arbeiten dauern aufgrund größerer Schäden wohl bis in den Herbst. Der Sender will aber auf den vertraglich zugesicherten freien Blick nicht verzichten. Was also tun? Im Gespräch war ein kurzfristiger Ab- und Wiederaufbau des Gerüsts. Aber dies ist nicht nur sicherheitstechnisch bedenklich, sondern den Ratsfraktionen parteiübergreifend mit einer halben Million Euro auch viel zu teuer. „Das wäre aberwitzig.“ Neueste Idee: Das Rathaus bekommt eine riesige Foto-Tapete vor das Gerüst, die das Rathaus ohne Gerüst zeigt.

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