Die neugewählten Abgeordneten aus Niedersachsen leben sich seit drei Monaten in der Hauptstadt ein

Warten auf den Start in Berlin

Hannover. Nach einem politischen Testflug Richtung Jamaika nehmen Union und SPD in Berlin nun doch wieder Kurs auf eine Große Koalition. Die neugewählten Abgeordneten haben schon mehr als ein Viertel Jahr Zeit gehabt, um in Berlin anzukommen – und aus ihrer Sicht dürfte die inhaltliche Arbeit nun auch langsam losgehen.
15.01.2018, 00:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Christian Brahmann
Warten auf den Start in Berlin

Die Bundestagsabgeordnete des Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, wartet in Berlin auf ihren Einsatz. Noch fühlt sie sich etwas ausgebremst.

Gregor Fischer, dpa

Hannover. Nach einem politischen Testflug Richtung Jamaika nehmen Union und SPD in Berlin nun doch wieder Kurs auf eine Große Koalition. Die neugewählten Abgeordneten haben schon mehr als ein Viertel Jahr Zeit gehabt, um in Berlin anzukommen – und aus ihrer Sicht dürfte die inhaltliche Arbeit nun auch langsam losgehen.

„Noch fühlt es sich etwas ausgebremst an“, sagt etwa Filiz Polat. Die 39-Jährige aus Bramsche wurde für die Grünen über die Landesliste in den Bundestag gewählt. Als Abgeordnete aus Niedersachsen will sie sich auch um die für das Land wichtigen Landwirtschafts- und agrarpolitischen Fragen kümmern. „Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden, aber auch der Meeresschutz und die Fischereipolitik sind wichtige Themen“, zählt Polat auf.

Dass der Parlamentsbetrieb bisher noch nicht auf Hochtouren lief, empfand die Volkswirtin nicht als besonders schlimm. Dadurch blieb etwas mehr Zeit, sich durch die Bundestagsverwaltung durchzuarbeiten. Obwohl Polat 13 Jahre Parlamentserfahrung aus dem niedersächsischen Landtag in Hannover mitbringt, ist in Berlin vieles neu für sie.

Polat will ihren Schwerpunkt weiterhin auf Migrationspolitik legen. Die Bramscherin mit türkischen Wurzeln war fast zehn Jahre lang migrationspolitische Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag. Sie sieht sich hier in besonderer Verantwortung und merkt an zahlreichen Zuschriften, dass das auch von vielen Migranten so empfunden wird. Polat sagt offen, dass sie der Einzug der AfD in den Bundestag sehr getrübt habe. „Ich als Abgeordnete mit Migrationshintergrund fühle mich oft persönlich angegriffen und muss für mich noch den richtigen Umgang damit finden.“

Auch für den 33-Jährigen Falko Mohrs stand zunächst das Organisatorische im Mittelpunkt. „Das ist am Anfang schon ein großes Puzzle, in das man erst Ordnung bringen muss“, sagt der SPD-Politiker, der im Wahlreis Helmstedt-Wolfsburg das Direktmandat gewann. Es gehe darum, Kollegen schnell kennenzulernen und die Arbeitsabläufe in Ausschüssen und Arbeitsgruppen zu verstehen. Mohrs will sich im Berliner Politikbetrieb ohne Angst Schritt für Schritt vortasten. Unter etwa 350 Bewerbungen hat er mittlerweile zwei Mitarbeiterinnen gefunden, die Erfahrung im Bundestag haben. „Das hilft natürlich ungemein“, sagt Mohrs, der das alte Büro von Andrea Nahles mit Blick auf den Reichstag übernommen hat.

Für viele in der SPD sei es überraschend gewesen, dass Jamaika nicht zustande kam. Dass es noch keine Regierung gibt, sei keine einfache Situation, auch aufgrund der vielen internationalen Probleme. „Frankreich steht gerade ohne aktiven Partner da, wenn es darum geht, Reformvorschläge zu diskutieren und voranzutreiben“, nennt Mohrs als Beispiel. Er hofft, dass zumindest die Ausschüsse nun schnell eingesetzt werden, damit das Parlament inhaltlich arbeitsfähig ist.

„Für den Einstieg als junger Abgeordneter wären klarere Verhältnisse nach der Wahl sicher einfacher gewesen“, sagt der Sohn des Wolfsburger Oberbürgermeisters Klaus Mohrs. Er ist zunächst in der Arbeitsgruppe für den Wirtschaftsausschuss, weil er Themen wie Digitalisierung, Existenzgründungen und Elektromobilität – gerade für seinen Wahlkreis – besonders wichtig findet. Sollte die SPD später doch einer Regierung angehören, so änderten sich dadurch nicht die Themen und Projekte, sondern die Umsetzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten.

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