Deutlich höhere Steuereinnahmen als erwartet

158 Millionen Euro mehr für Bremen

Bremen. Gute Nachrichten für Bremen: Für 2011 kann das Land mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 158 Millionen Euro rechnen. Das hat die am Freitag in Berlin vorgestellte Steuerschätzung im Vergleich zu den Zahlen vom Mai ergeben.
05.11.2011, 05:00
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158 Millionen Euro mehr für Bremen
Von Norbert Holst

Bremen. Gute Nachrichten für Bremen: Für 2011 kann das Land mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 158 Millionen Euro rechnen. Das ergab die gestern in Berlin vorgestellte Steuerschätzung im Vergleich zu den Zahlen vom Mai.

Auch für 2012 und 2013 zeichnen sich laut Schätzung Mehreinnahmen ab, für das kommende Jahr wird mit einer Steigerung um 117 Millionen Euro gerechnet, für 2013 geht die Prognose von 97 Millionen aus. Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) zeigte sich erfreut über die Zahlen: "Die Mehreinnahmen helfen, den schwierigen Konsolidierungsweg zu meistern. Die Vorgaben der Schuldenbremse werden wir 2011 erfüllen, und auch für die Folgejahre sieht es gut aus."

Freude auch bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Insgesamt werden die öffentlichen Kassen nach den Berechnungen bis 2015 rund 40 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen. Für den Bundesetat 2011 erwartet das Finanzministerium nun eine Neuverschuldung von "deutlich unter 25 Milliarden Euro". Ursprünglich waren 48,4 Milliarden an neuen Schulden eingeplant.

Am Rande des G20-Treffens in Cannes dämpfte Schäuble aber Erwartungen, dass durch die Einnahmen zusätzliche Entlastungen möglich seien. "Der Spielraum ist eher gering", sagte der Minister auch mit Blick auf den Koalitionsgipfel am Sonntag. Dann will Schwarz-Gelb den monatelangen Steuerstreit beilegen.

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