Kommentar über die AfD

Eine Partei zerlegt sich selbst

Früher konnten Skandale der AfD nichts anhaben, sie schwamm auf der Erfolgswelle. Das hat sich geändert. In Umfragen muss die Partei Einbußen hinnehmen, auch im Osten. Eine Analyse von Norbert Holst.
07.10.2020, 05:00
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Eine Partei zerlegt sich selbst
Von Norbert Holst
Eine Partei zerlegt sich selbst

Fraktionschef Alexander Gauland, einst starker Mann in der AfD, gilt als zunehmend isoliert in der Partei.

Michael Kappeler/dpa

Sie schrieb jahrelang eine beispiellose Erfolgsgeschichte, wurde bei der Bundestagswahl 2017 sogar die stärkste Oppositionskraft. Doch in diesen Tagen liefert die AfD viel Stoff, der von einem Erosionsprozess zeugt und eine immer stärkere Wucht bekommt.

Die Achillessehne der Partei sind gegenwärtig die Landesverbände. In ihnen tobt der Machtkampf – und hinterlässt nachhaltige Verwerfungen. Es geht um den künftigen Weg der AfD: Soll er bürgerlich-konservativ oder völkisch-national ausgerichtet sein? Will sich die Partei über die parlamentarische Arbeit beweisen oder als „Bewegungspartei“ die Straße für sich gewinnen? Es rächt sich, dass die Parteispitze eine Klärung dieser Frage immer wieder aufgeschoben hat.

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Schlagzeilen machte vor allem die Selbstzerlegung im Norden. Mitte September krachte es in der niedersächsischen Landtagsfraktion. Der neue Landeschef Jens Kestner, er wird der Rechtsaußen-Strömung zugerechnet, wollte die gemäßigte Ex-Landeschefin Dana Guth auch im Fraktionsvorsitz beerben. Wütend verließ Guth mit zwei weiteren Abgeordneten die Fraktion. Der Austritt kostete den Fraktionsstatus, es fließen nicht mehr monatlich 100.000 Euro für die Parlamentsarbeit, Gesetzentwürfe und Große Anfragen sind nicht mehr möglich, 15 Mitarbeiter müssen gehen. Kurzum: Die Aussicht auf politische Einflussnahme liegt beinahe bei null.

Auch in Schleswig-Holstein ging der Fraktionsstatus verloren. Fast nebenbei erklärte der Bildungsexperte Frank Brodemehl im Parlament, dass er aus der Fraktion austreten werde. Bemerkenswert begründete er den Schritt: „Der völkisch-nationalistische Grundton ist deutlich lauter als die Stimmen derjenigen, die für eine seriöse und wertkonservative AfD eintreten.“ Den Vorreiter hatte die AfD in Bremen gemacht. Anfang September 2019 zerbrach die Bürgerschaftsfraktion. Hintergrund waren jahrelange Streitigkeiten in der Partei und zuletzt persönliche Rivalitäten zwischen dem Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz und Fraktionschef Thomas Jürgewitz.

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Querelen gibt es zudem in den Landesverbänden und Fraktionen in Bayern, Hessen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und im Saarland. Für viel Ärger sorgte auch der Parteiausschluss des früheren Brandenburg-Chefs Andreas Kalbitz. Vor rund einer Woche schließlich nahm die Affäre um Ex-Fraktionssprecher Christian Lüth ihren Lauf. Der räumte ein, in einem Gespräch im privaten Rahmen „nicht entschuldbare Ausdrücke“ über Migranten benutzt zu haben. Offenbar fiel auch das Wort „vergasen“.

Die Debakel-Serie wird durch ein Machtvakuum an der Spitze begünstigt. „Partei ohne Führung“, titelte etwa die „Junge Freiheit“, eine Zeitung, die der AfD eigentlich recht wohlgesonnen ist. Die beiden Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla blockieren sich gegenseitig. Fraktionschefin Alice Weidel gilt als unbeliebt, ihr Kollege Alexander Gauland als zunehmend isoliert. Es fehlt auch an einem großen Thema. Früher hatte die AfD mit ihrer vehementen Kritik am Euro oder an Angela Merkels Flüchtlingspolitik ein Alleinstellungsmerkmal unter den Parteien, das ihr Schlagzeilen und Wählerstimmen brachte. Aktuell versucht sie, mit der Verharmlosung der Corona-Krise zu punkten – das Echo ist übersichtlich.

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Frühere Skandale, ob Gaulands Äußerungen über den Fußballer Jerome Boateng oder die Worte über einen möglichen „Schießbefehl“ gegen Flüchtlinge, von der stellvertretende Vize-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch, konnten die Erfolgswelle der AfD nicht abebben. Das ist jetzt anders. Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Kantar für die „Bild am Sonntag“ kommt die Partei im Osten nur auf 18 Prozent Zustimmung. Vor einem Jahr waren es noch 24 Prozent. Sie rutscht damit von Platz eins auf Platz drei, CDU (30) und Linke (19) liegen vor ihr. Auch bundesweit befindet sich die AfD auf Talfahrt: Im jüngsten Trendbarometer von RTL und NTV kommt sie nur noch auf neun Prozent Zustimmung.

In 2021 steht die Bundestagswahl an, zusätzlich wird in sechs Ländern gewählt. Nur wenige Monate vor dem Superwahljahr steckt die AfD in einer handfesten Krise. Die Partei, die sich selbst gern als Stimme des Volkes ansieht, entfernt sich offenbar immer mehr von selbigem.

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