Kommentar zur Abstimmung im Bundestag Affentheater um die AfD

Im Fall einer möglichen AfD-Vizepräsidentin haben viele Bundestagsabgeordnete eher Haltung ausgestellt als gezeigt. Das hat das Ansehen des Parlaments beschädigt, meint Joerg Helge Wagner.
04.04.2019, 20:18
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Affentheater um die AfD
Von Joerg Helge Wagner

Abgeordnete sind „nur ihrem Gewissen unterworfen“, so steht es im Grundgesetz, Artikel 38. Aufträge, Weisungen oder parteitaktische Erwägungen ihrer Fraktionsvorsitzenden können sie also ignorieren.

Sie unterliegen aber auch der Geschäftsordnung des Bundestages, welche ebenfalls von der Verfassung verlangt wird (Artikel 40). Ja, Demokratie und Rechtsstaat können nicht nur kompliziert und anstrengend sein, sondern manchmal auch widersprüchlich. In der Geschäftsordnung heißt es nämlich:

Lesen Sie auch

„Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten.“ Und da die AfD sogar die stärkste Oppositionsfraktion stellt, wirkt es weder besonders demokratisch noch rechtsstaatlich, wenn man in ihrem Fall – und nur in ihrem Fall! – einfach darauf pfeift.

Das aber haben fast zwei Drittel der anwesenden Volksvertreter getan. Es geht dabei immerhin um eine wichtige Regel, die sich das Hohe Haus selbst gegeben hat. Ja, man kann die AfD aus vielen Gründen guten Gewissens verabscheuen. Wer sie jedoch als Abgeordneter geradezu in eine Opferrolle drängt und dabei noch das Ansehen des Parlaments beschädigt, missbraucht seine Gewissensfreiheit.

Lesen Sie auch

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+