Italiens fehlende Aufarbeitung des Faschismus / Facebook-Seiten und Mussolinis Sprüche: Wie Italiener dem Faschismus nachtrauern / Die Polizisten, die Amri erschossen, sind kein Einzelfall

Alte Anhänger – neue Verehrer

Eine Rentnerin in weißer, eleganter Bluse und blauem Rock steht mit gestrecktem Arm vor der italienischen Flagge. Junge Männer und Frauen, die dem Anschein nach noch vor Kurzem zur Schule gingen, schauen konzentriert in die Menschenmenge.
03.04.2017, 00:00
Lesedauer: 6 Min
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Von Serena Bilanceri

Eine Rentnerin in weißer, eleganter Bluse und blauem Rock steht mit gestrecktem Arm vor der italienischen Flagge. Junge Männer und Frauen, die dem Anschein nach noch vor Kurzem zur Schule gingen, schauen konzentriert in die Menschenmenge. Einer trägt eine modische Sonnenbrille, andere haben Baseball-Caps. Ein Mann mittleren Alters in schwarzem Hemd und Fez, wie der Führungskader des italienischen Faschismus sie damals getragen hat, steht ebenfalls mit gestrecktem Arm neben einem älteren Herrn in dunkelblauem Militärhemd. Der Soldatenrock ähnelt dem, den Benito Mussolini bei seinen offiziellen Auftritten trug. Und dann gibt es noch einen Pfarrer, der vor den Versammelten die Gefallenen des Zweiten Weltkriegs ehrt. Dabei handelt es sich jedoch ausschließlich um die Soldaten der faschistischen Milizen.

Diese Bilder stammen aus der jährlichen Gedenkfeier des Marsches auf Rom 1922, als Mussolini mit seinen Anhängern in die italienische Hauptstadt einmarschierte, um die Macht zu übernehmen. Jedes Jahr versammeln sich im norditalienischen Predappio, dem Geburtsort des „Duce“, einige Tausend Sympathisanten des ehemaligen Regimes.

Verboten ist so etwas nicht, wie Massimo Donini, Professor für Strafrecht an der Universität in Modena, erklärt. „Das sogenannte Scelba Gesetz aus dem Jahr 1952 verbietet zwar die Verherrlichung des Faschismus, allerdings nur, wenn diese Verherrlichung zu einer konkreten Gefahr führt“, erklärt er. Die bloße „historische“ Wiederholung von faschistischen Sprüchen oder Gesten sei per se nicht strafbar. Nach mehreren widersprüchlichen Urteilen der Justizorgane ist die Debatte um die Zulässigkeit des faschistischen Grußes neu entflammt. Das Gesetz zielt nach Meinung vieler Juristen eher darauf, eine Neugründung der faschistischen Partei zu verhindern, als rechtsextreme Äußerungen zu bestrafen.

Es geht aber nicht nur um den faschistischen Gruß. Online-Händler verkaufen Tassen, Flaschen, Flaggen, sogar Schlagstöcke mit Mussolinis Bild und faschistischen Symbolen; Webseiten bejubeln den Duce und loben die Errungenschaften der faschistischen Epoche.

Parlamentarier fordern seit Jahren eine Änderung der gesetzlichen Bestimmungen. „Nach dem Gesetz von 1952 müssen die faschistischen Verhaltensweisen außerdem in der Öffentlichkeit passieren, um strafbar zu sein“, sagt der Jurist Donini. Da es damals kein Internet gab, konnten Webseiten nicht einbezogen werden. Sie sind eine gesetzliche Grauzone. Um das Problem zu lösen, wurden seit 2015 schon zwei Änderungsentwürfe dem Parlament vorgelegt. Beschlossen wurde bisher allerdings noch nichts.

„Es ist ein Glaube, ein Ideal, das uns alle verbindet – wir sind Nostalgiker“, sagte 2012 eine blonde Frau mit blaugeschminkten Augen einem Reporter, der über die Gedenkfeier berichtete. „Mussolini war kein tyrannischer Diktator“, erklärte ein junger Mann mit schwarzem Fez. „In meinen Augen war er bloß ein strenger Vater.“ Ähnlich klingen die Aussagen der Teilnehmer aus dem Jahr 2016. Sie beschweren sich über die Missstände der italienischen Politik, wünschen sich einen erneuten Marsch auf Rom. „Aber wir sind gegen die Gewalt“, sagt ein älterer Mann. Wie sich dies mit dem Faschismus vereinbaren ließe, erklärt er nicht.

Viele Teilnehmer meinen, der Faschismus sei eine harmlose Diktatur gewesen – im Gegensatz zum Nationalsozialismus. Der Historiker Filippo Focardi sagt, das sei eine weit verbreitete Auffassung. „Es fehlte in Italien eine richtige Aufarbeitung des Faschismus. Nach dem Krieg haben mehrere Prozesse stattgefunden, allerdings betrafen die meisten nur Faschisten, die in der Republik von Saló 1943 bis 1945 geblieben waren.“

Ein Jahr nach Kriegsende habe es dann eine Amnestie gegeben. Davon profitierten rund 20 000 ehemalige Anhänger des Regimes. Das sei sehr früh gewesen, meint Focardi. „Man hat schnell verdrängt, was passiert war.“ Ab den 80er-Jahren habe sich in der Gesellschaft ein historischer Revisionismus breitgemacht, sagt der Historiker. „Diese Vision, die damals auch durch die Medien verbreitet wurde, nahm dem Faschismus seine gewalttätigen, diktatorischen Merkmale und betonte die positiven Seiten des Regimes – wie die Hilfe an bedürftige Familien oder den Ausbau der Infrastrukturen.“ Mit den konservativen Regierungen der 90er-Jahre und dem Eintritt der rechtsextremen Partei Movimento Sociale Italiano (MSI) in die damalige Koalition vom Ministerpräsident Silvio Berlusconi 1994 fasste diese Vision auch in breiteren Schichten der Bevölkerung Fuß.

Facebook-Seiten, die den Faschismus verherrlichen, zeigen deutlich: Es sind keine Außenseiter, die dem Duce hinterhertrauern. Es sind Hausfrauen, Rentner, aber auch Schüler, Gastwirte, Kauffrauen und Body-Builder, die mit derselben Leichtigkeit totalitaristische Sprüche, Bilder von Kätzchen oder Kindern und romantische Aphorismen posten.

„Es lebe hoch der Duce!“, schreit ein junger Mann in dem Video aus Predappio 2012. Auf dem Kopf trägt er die Mütze der Bersaglieri– einer Elite-Einheit der italienischen Infanterie. Sucht man auf Facebook nach Seiten der Veranstaltung, merkt man schnell, dass er nicht der Einzige mit einer Verbindung zum Militär ist. Auch auf Seiten, die den Duce und den Faschismus lobpreisen, lassen sich schnell Profile von Nutzern finden, die offenbar in verschiedenen Bereichen der Sicherheitskräfte tätig sind.

Es gab in den vergangenen Jahren sogar einige prominente Fälle – ein ehemaliger Marschall wurde 2014 verhaftet und verurteilt, weil er als Anführer der rechtsextremen Gruppe „Avanguardia Ordinovista“ Terroranschläge in Rom geplant hatte. Auch nach dem Tod eines Verhafteten, für dessen Ermordung 2016 drei Karabinieri schuldig gesprochen wurden, machten die faschistischen Facebook-Posts eines der Angeklagten Schlagzeilen.

Beim G8-Gipfel in Genua im Jahr 2001 sollen Sicherheitskräfte die Festgenommenen durch Misshandlungen in der Polizeikaserne in Bolzaneto dazu gezwungen haben, „Es lebe hoch den Duce“ zu schreien – so sagt es jedenfalls das Dossier der Staatsanwaltschaft. 2016 sorgte ein polizeilicher Bericht über die rechtsextremistische Gruppe Casa Pound für Kritik. Darin wurde die Bewegung, deren Anhänger mehrmals in Gewalttaten verwickelt waren, eher verharmlosend beschrieben.

„Es gibt leider wenige akademische Daten zu diesem Thema“, sagt Charlie Barnao, Soziologe an der Universität von Catanzaro. Eine der wenigen Studien zum Thema Rechtsextremismus und Militär in Italien wurde von ihm veröffentlicht. „Nicht ohne Schwierigkeiten“, wie er sich erinnert, nachdem Streitkräfte gegen die Veröffentlichung protestiert hatten. „Vorhandene Studien deuten jedenfalls darauf hin, dass es eine starke Präsenz von rechten und rechtsex-tremen Tendenzen innerhalb der Sicherheitskräfte gibt“, sagt er. Tendenzen, die sich nicht unbedingt mit dem Tragen von faschistischen Symbolen offenbaren. „Es geht auch um gewisse kulturelle Aspekte und Persönlichkeitsmerkmale wie Autoritarismus, Aggressivität, die bei der Auswahl und der Ausbildung gefördert werden, vor allem in gewissen Abteilungen.“

Vor Kurzem hatte der Fall der zwei Polizisten, die den mutmaßlichen Terroristen Anis Amri erschossen hatten, für Schlagzeilen gesorgt. Deutschland hatte den Vorschlag einer Auszeichnung für die beiden Polizisten zurückgezogen, nachdem Fotos von Mussolini und rechtsextreme Posts in ihren sozialen Netzwerken gefunden wurden.

„Es gab nie eine echte Reform der Polizei in Italien, auch nicht nach dem Zweiten Weltkrieg“, sagt Barnao. „Und die Bedrohung durch den Kommunismus in der Nachkriegszeit führte zu einer gewissen Konzentration rechter Kräfte innerhalb der Polizei.“ Nach der Abschaffung der Wehrpflicht im Jahr 2005 sei die Polizei sogar stärker militarisiert worden, denn die meisten Stellen seien für diejenigen reserviert, die eine militärische Ausbildung hätten. Erst ab 2016 sollte laut einer neuen Gesetzesverordnung die Hälfte der neuen Polizeischüler aus Zivilisten rekrutiert werden. Das erste Auswahlverfahren wurde jedoch auf 2017 verschoben.

Die Professionalisierung der Sicherheitskräfte führe unter anderem zu einer erhöhten Schwierigkeit bei der Beschaffung von Informationen über die Lage in den Kasernen, sagt der Forscher. Zum einen gebe es immer weniger Menschen, die den Wehrdienst erleben und darüber berichten könnten. Zum anderen sei die professionelle Laufbahn dieser Personen von der militärischen Umgebung abhängig. Die Schweigepflicht erschwere den Zugang zu den Informationen zusätzlich.

„In den letzten Jahrzehnten hat sich sicherlich etwas getan“, sagt dennoch Focardi. Die Historiker haben die faschistischen Verbrechen in den Kolonien und die Rassengesetze analysiert – auch in den Medien und in den Schulen wurde darüber berichtet. Doch eine gewisse positive Sicht des Faschismus hält sich in Teilen der Gesellschaft. „Manchmal sogar an höheren Stellen“, sagt Barnao.

Eine aktive Überwachung und Sperrung gewisser Online-Inhalte könnte ein Teil der Lösung sein, sagt Focardi. Allerdings brauche man auch Prävention, man müsse offener über solche Probleme sprechen sowie offizielle Studien und Statistiken dem Thema widmen. Damit alle endlich begreifen, dass der Faschismus keine politische Gesinnung, sondern „ein Feind der Demokratie ist“, sagt der Historiker.

„Mussolini war kein tyrannischer Diktator.“ Demonstrant
„Man hat schnell verdrängt, was passiert war.“ Filippo Focardi, Historiker
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