Nahles tritt zurück Analyse: Vom Niedergang einer verdienten Partei

Andrea Nahles hat angekündigt, als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückzutreten. Zurück bleibt Ratlosigkeit. Keine Personalie kann die Krise der SPD lösen, meint Chefredakteur Moritz Döbler. Eine Analyse.
02.06.2019, 21:56
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Analyse: Vom Niedergang einer verdienten Partei
Von Moritz Döbler

Es gibt diese Szene aus Bremen, die alles ausdrückte. Andrea Nahles mit rudernden Armen bei der Kundgebung der SPD auf dem Marktplatz. „Ich kann jetzt nicht sagen, dass ich Bremen liebe“, gab sie ausgerechnet vor Bremer Publikum zum Besten, um dann merkwürdig lachend nachzuschieben: „weil ich ja die Eifel liebe, wo ich wohne“.

Da zeigte sich schon die ganze Not der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden, die hilflos die Größe ihrer verdienten Partei, einer Volkspartei, beschwört, während das Volk sich abwendet. Ein Mensch in Not, eine Partei im Niedergang. Aus ihren deplatzierten Worten spricht tiefe Ratlosigkeit. Nichts geht mehr. Vielleicht ist das die erste Erkenntnis: dass Berufspolitiker auch nur Menschen sind und Politik ein besonderes Feld ist.

Politik ist brutal

Wie wird sich Andrea Nahles gefühlt haben, als sie sich nach ihrem missglückten Auftritt in die Polster der hinter der Bühne wartenden Limousine fallen ließ, um sich in eine Zukunft fahren zu lassen, in der es absehbar keine guten Nachrichten für die SPD geben würde? Ein paar Tage noch im Treibhaus Berlin, dann wird sie wieder viel Zeit für die Eifel haben.

Politik ist brutal, aber noch brutaler kann sie an der SPD-Spitze sein. Nur einige Tage vor dem Auftritt von Andrea Nahles war Martin Schulz in Bremen, ihr direkter Vorgänger im Amt des Parteivorsitzenden, auch er gescheitert an sich selbst und an der SPD. Er sprach nicht auf dem Marktplatz, sondern ließ sich von Ortsamtsleiter Peter Nowack Blumenthal zeigen.

Vor gut zwei Jahren mit 100 Prozent der Stimmen zum Kanzlerkandidaten gewählt und euphorisch gefeiert, heute ein Mann ohne Amt, von dem selbst in der Peripherie des kleinsten Bundeslandes kaum jemand Notiz nimmt. Auch Kurt Beck und Sigmar Gabriel haben diesen Hang der SPD zur Selbstzerfleischung am eigenen Leib erlebt.

Diesmal aber scheint es bei der SPD um alles zu gehen, um die Existenz. Der „Spiegel“ berichtet im neuen Heft, der Bremerhavener Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt habe bei einer Wahlkampfveranstaltung eine Reihe hinter Andrea Nahles gesessen und eine Sonnenbrille aufgesetzt, damit man ihn nicht erkennt. Er ist ein Mann, der die DNA der SPD verkörpert, vom gelernten Hafenfacharbeiter zum Betriebsrat, vom Gewerkschafter zum Abgeordneten. Wenn sich schon die eigenen Leute schämen, steht es schlecht um die SPD.

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"Immer nah bei de Leut"

Eines ist sicher: Keine Personalie kann diese Krise lösen. Wen will die SPD denn jetzt an ihre Spitze wählen, wem soll man denn den Neuanfang abnehmen? Etwa Olaf Scholz, der darauf beharrt, seine Partei müsse einen Kanzlerkandidaten aufstellen, selbst wenn sie in einer neuen Umfrage nur noch auf zwölf Prozent kommt und damit weit hinter den Grünen (und nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD) liegt? Wenn die SPD Greta Thunberg zur Parteivorsitzenden machen könnte, wäre ihr vielleicht zu helfen, aber so?

Eigentlich dürften der SPD mit ihrem Herzensanliegen der sozialen Gerechtigkeit nie die Themen ausgehen. Denn so wohlhabend Deutschland inzwischen auch ist, ist doch die Kluft zwischen Arm und Reich ­stetig tiefer geworden. „Immer nah bei de Leut“, wie Kurt Beck den Auftrag seiner Partei sah, könnte immer noch gelten. Aber in den Jahren der Groko scheint der SPD die Glaubwürdigkeit in sozialen Fragen abhanden gekommen zu sein.

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Während Angela Merkel der CDU einen Modernisierungskurs aufzwang, der auch diese Volkspartei zu zerreißen droht, ließ sich die SPD treiben. Die Agenda 2010 von Gerhard Schröder hing ihr nach wie ein schwerer Kater, aber sie machte irgendwie weiter, fahrig und getrieben.

Die SPD hat viel erreicht für dieses Land. Sie steht für das Konsensmodell, zu dem die Tarifpartnerschaft zählt, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer miteinander versöhnte und zum immensen wirtschaftlichen Erfolg deutscher Unternehmen in der Welt maßgeblich beitrug. Sie steht für den dritten Weg zwischen marktliberalem Radikalkapitalismus und menschenfeindlichem Kommunismus als den Polen des Kalten Krieges. Von der Ostpolitik Willy Brandts führt ein logischer Weg zur Wirtschaftspolitik Gerhard Schröders.

Die Frage der sozialen Gerechtigkeit ist nicht gelöst

Immer noch sind viele der heutigen SPD-Führungskräfte besonders geprägt von dem Antrieb, sich von der Generation ihrer Eltern und deren Verbrechen abzuwenden. So sind sie vor Jahrzehnten in die Politik gegangen, das blieb ihr Bezugspunkt. „Mein Vater war ein unverbesserlicher Nazi und Holocaust-Leugner“, sagte Sigmar Gabriel, nachdem er den Kontakt über viele Jahre abgebrochen hatte und dann vergeblich versuchte, die Beziehung gemeinsam mit ihm aufzuarbeiten. Man wollte nicht sein wie die Väter, die so viel Unheil über den ganzen Kontinent gebracht hatten. Es sollte gerecht zugehen in der Welt.

Der Niedergang der SPD erklärt sich auch aus einer neuen Generationenfrage. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit ist nicht ­gelöst, aber sie wird offensichtlich von der Klimafrage überlagert. Die Grünen, die sich einst bildeten, weil sie in der SPD von Helmut Schmidt keine Heimat fanden, sind heute in einigen Umfragen bereits zur stärksten politischen Kraft aufgestiegen. Robert Habeck gilt manchen Medien schon als der nächste Bundeskanzler – von einem SPD-Politiker hat das schon länger niemand mehr gesagt.

So wie sich einst in den 1960er- und 1970er-­Jahren junge Menschen politisierten, indem sie sich von ihren Eltern abwandten, so wendet sich heute die „Fridays for Future“-Generation vom Versagen der Eltern in der globalen Klimakrise ab. Man will nicht so sein wie die Väter, die unbekümmert auf der Autobahn Gas geben. Die SPD, die ihre Gründung auf 1863 datiert und in den folgenden gut anderthalb Jahrhunderten die deutsche Geschichte maßgeblich geprägt hat, scheint in diesen Tagen eine Partei von gestern zu sein. Gegen die Tragik ihres Niedergangs kommt sie nicht mit einer neuen Parteispitze an. Aber wenn es ihr gelingt, wahrhaftig und glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit einzustehen, kann sie, irgendwann, wieder zu sich und an ihren Platz in einem neuen Parteiengefüge finden.

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Zur Sache

So geht es weiter

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD- Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles berät der Parteivorstand an diesem Montag über die nächsten Schritte. Bei dem Treffen will Nahles auch offiziell ihren Rücktritt als Parteichefin erklären. Tags darauf wird sie in der Fraktion von ihrem Vorsitz zurücktreten. An der Parteispitze soll es voraussichtlich zunächst eine Übergangslösung geben – als vorübergehende SPD-Vorsitzende ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch.

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