Lagebericht wird Montag veröffentlicht

Verfassungsschutz verzeichnet deutliche Zunahme antisemitischer Straftaten

Der Verfassungsschutz hat zuletzt eine deutliche Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland verzeichnet. Der Präsident des Bundesamtes, Thomas Haldenwang, bezeichnet die Situation als „schlimm“.
08.08.2020, 16:47
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Von Ruppert Mayr
Verfassungsschutz verzeichnet deutliche Zunahme antisemitischer Straftaten

Ein Davidstern ist am Tor der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hannover K.d.ö.R zu sehen.

Peter Steffen

Der Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme des Antisemitismus in Deutschland verzeichnet. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Wir müssen feststellen, dass es bei den rechtsextremistisch motivierten antisemitischen Straftaten im Jahr 2018 einen Anstieg um 71 Prozent gab und im vergangenen Jahr noch einmal um weitere 17 Prozent. Im Alltag unserer jüdischen Bürgerinnen und Bürger bedeutet das: Sie sind häufig Beleidigungen, Bedrohungen, Attacken ausgesetzt.“

Das Bundesamt will am Montag einen mehr als 100 Seiten starken Lagebericht zu Antisemitismus veröffentlichen. Haldenwang sagte nun, die Situation sei schlimm. „Wenn mir jüdische Bürgerinnen und Bürger sagen, dass sie sich fragen, wann der Zeitpunkt erreicht ist, Deutschland zu verlassen - dass sie überhaupt schon an diesem Punkt sind: Dann ist die Lage schlimm.“ Dabei gebe es auch „Formen des Alltagsantisemitismus und antisemitische Ressentiments, die außerhalb unserer behördlichen Zuständigkeit liegen - mitunter bis hinein in bürgerliche Kreise“.

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Der Verfassungsschutzpräsident verwies auf eine sogenannte Neue Rechte, bei der der Antisemitismus subtiler und hintergründiger daherkomme. „Es wird eher mit Andeutungen gearbeitet. Das sehen wir jetzt auch vielfach bei den Corona-Demonstrationen, etwa wenn von einer Weltverschwörung gesprochen wird, die angeblich von „Interessen an der amerikanischen Ostküste“ gesteuert werde.“ Alte antisemitische Verschwörungserzählungen würden so „hinter Codes versteckt. Dadurch werden sie nicht weniger gefährlich.“

Haldenwang nannte Äußerungen des Vorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion, Björn Höcke, wie, George Soros zersetze die Völker Europas, einen „typischen, dürftig verschleierten Antisemitismus der Neuen Rechten - nicht eindeutig ausgesprochen, aber eindeutig angedeutet“. Dass der amerikanische Milliardär jüdisch ist, werde dann nicht mehr explizit erwähnt, aber jeder wisse, was gemeint sei.

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