China

Auf den Spuren von Mao

Xi Jinping ist bereits so mächtig wie es seit Mao keiner mehr in China war. Doch das reicht Xi nicht. Der Nationale Volkskongress soll ihm die Regentschaft auf Lebenszeit sichern.
04.03.2018, 00:00
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Auf den Spuren von Mao
Von Felix Lee
Auf den Spuren von Mao

Auf den Spuren des legendären Staatsgründers Mao Tsetung: Präsident Xi will sich offenbar eine Regentschaft auf Lebenszeit sichern.

JASON LEE, REUTERS

Winnie-the-Pooh hat es derzeit mal wieder schwer in China. Seit Tagen ist die Disney-Version des gemütlichen Bären als Bild im chinesischen Internet nicht mehr auffindbar. Auch Einträge, in denen der Name bloß erwähnt wird, fallen sofort der Zensur zum Opfer. Der Grund: Ein Nutzer hat zu Beginn der Woche eine Szene ins Netz gestellt, in der zu sehen ist, wie der gemütliche Bär einen großen Topf Honig umarmt. Überschrieben ist das Bild: „Finde das, was du liebst und gib es nie wieder her.“ Als Xi-Dada (Onkel Xi) wird Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gerne bezeichnet. Mit der pummeligen Disney-Figur will er aber nicht in Verbindung gebracht werden. In den letzten Jahren waren mehrfach Bilder vom chinesischen Staatspräsidenten im Netz aufgetaucht, die ihn mit Winnie-the-Pooh verglichen haben. Vor einem Jahr schritten die Zensoren deswegen schon einmal ein und ließen in den sozialen Medien alle entsprechenden Einträge löschen. Die Anspielung des nun gelöschten Eintrags: Es geht um Xis Alleinherrschaft auf Lebenszeit.

Am Montag beginnt in Peking der Nationale Volkskongress, Chinas nur einmal im Jahr tagendes Parlament. Die meisten Beobachter in Peking hatten eigentlich mit einem ruhigen Ablauf gerechnet. Xi Jinpings Amtszeitverlängerung als Parteichef um weitere fünf Jahre hatte bereits der 19. Parteikongress der Kommunisten im Oktober abgesegnet. Seine ideologische Hinterlassenschaft scheint ebenfalls gesichert. Das „Xi-Jinping-Denken“ hat als theoretische Leitlinie Einzug in die Parteiverfassung gefunden – eine Ehre, die seinen beiden Vorgängern in ihrer Amtszeit nicht zuteilwurde.

Dass Xi nun auf dem Volkskongress für weitere fünf Jahre auch als Staatspräsident bestätigt wird, galt also als Formsache. Doch das reicht Xi offenbar nicht. Vor ein paar Tagen hat das Zentralkomitee der KP in einer Randnotiz mitgeteilt, sie wolle die Amtszeitbegrenzung des Staatspräsidenten von maximal zwei Mal fünf Jahren aufheben. Der Volkskongress soll über diesen Vorschlag abstimmen. Und da die rund 3000 Abgeordneten immer alles abnicken, was die KP-Führung ihnen vorgibt, gilt er als beschlossen. Konkret heißt das: Xi darf so lange regieren, wie er will.

Deng zog eine Grenze

Diese Ankündigung schlug ein wie eine Bombe, auch in China. Denn eine solche Machtkonzentration auf eine Person sollte es eigentlich nicht mehr geben. Staatsgründer Mao Tsetung hatte unter seiner Alleinherrschaft das Land gleich mehrfach ins Chaos gestürzt. Millionen kamen bei seinen ideologisch aufgeladenen Kampagnen ums Leben. Um solche Auswüchse zu vermeiden, setzte Maos Nachfolger, der Reformer Deng Xiaoping, auf das Prinzip der kollektiven Führung. Das Machtmonopol der KP sollte erhalten bleiben. Aber nie wieder würde eine Person allein über das Schicksal von über einer Milliarde Menschen entscheiden, lautete Dengs Credo. Die Begrenzung der Amtszeit auf zehn Jahre, verbunden mit einem klar geregelten Führungswechsel, war daher Kern von Chinas Verfassung aus dem Jahr 1982.

Schienen Chinas staatlich kontrollierte Medien kurz nach Ankündigung der Verfassungsänderung noch überrascht über die Aufhebung der Amtszeitbegrenzung, überbieten sie sich nun mit Lobpreisungen. Von einer „tief greifenden Veränderung“, die „die Modernisierung der Regierung vorantreiben“ werde, schreibt die „Volkszeitung“, das Parteiorgan der KP. Dieser Schritt garantiere eine stabile Führung des Landes, heißt es in der englischsprachigen „China Daily“. Und selbst die in Hongkong erscheinende unabhängige und liberale Zeitung „South China Morning Post“ versucht, Xis Machtergreifung etwas Positives abzugewinnen. Mit einer starken Führung ließen sich auch die wirtschaftlichen Herausforderungen besser bewerkstelligen, heißt es in einem Kommentar.

Schon seit seiner Amtsübernahme vor fünf Jahren ist es Xi gelungen, eine Machtfülle anzuhäufen, über die vor ihm nur Mao verfügte. Xi ist bereits Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee, kontrolliert den gewaltigen Sicherheitsapparat und hat selbst in Wirtschaftsfragen das Sagen. Seine letzten beiden Vorgänger überließen diese Aufgabe noch ihren jeweiligen Premierministern. Xis Methoden ähneln immer mehr denen von Mao. Xi kämpft gegen Korruption. Doch er schaltet damit nicht nur bestechliche Funktionäre aus, sondern auch seine politischen Gegner. Auch das bisherige „kollektive Führungsmodell“, das den Ausgleich verschiedener Fraktionen und Interessengruppen sucht, hat Xi beseitigt. Er besetzt wichtige Positionen nur noch mit seinen Gefolgsleuten.

Was Xis Machtfülle aber von der Maos unterscheidet: Das Land ist inzwischen die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. „Xi herrscht damit über ein China, das so einflussreich ist wie seit Jahrhunderten nicht“, sagt der in den USA lebende China-Experte Bill Bishop. Und er behält recht: Mit einem Devisenschatz von mehr als drei Billionen US-Dollar verfügt das Land über extrem viel Kapital. Chinesische Unternehmen sind seit einigen Jahren weltweit auf Einkaufstour und verleiben sich große Global Player ein. Das Land hat sich eine hochmoderne Hightech-Industrie aufgebaut, auf die der Staat zugleich jederzeit zugreifen und für seine Zwecke nutzen kann. Beim Internet etwa: Mit mehr als 770 Millionen Nutzern ist die Volksrepublik die größte Netzgemeinde der Welt. Dennoch ist es der chinesischen Führung systematisch gelungen, das Netz unter ihre Kontrolle zu bringen. Kein Staat überwacht seine Bürger im Netz stärker als China.

Re-Ideologisierung des Landes

Zugleich ist es Xi gelungen, den Einfluss der KP wieder massiv auszuweiten. Statt Pragmatismus und Wirtschaftsreformen werden nun wieder Linientreue, Staatswirtschaft und Personenkult in den Vordergrund gerückt. Hatten Parteikader in Zeiten von Chinas Öffnungspolitik im Zuge der Liberalisierung etwa in privatwirtschaftlich betriebenen Unternehmen kaum mehr etwas zu sagen, erlebt das Land unter Xi eine beispiellose Re-Ideologisierung. Parteikader sind plötzlich wieder überall präsent. In Privatunternehmen reden sie bei Personalfragen mit und setzen auch mal Topmanager unter Druck. Selbst ausländische Unternehmer sind neuerdings verpflichtet, Parteizellen in ihren Betrieben zuzulassen. Dass nun selbst Chefs der HNA-Gruppe, Anbang oder Fosun mal eben so verschwinden, zeigt, wie weit der Arm der KP inzwischen reicht. Diese Firmen sind an internationalen Konzernen wie der Deutschen Bank oder Daimler beteiligt. Auch das sei beängstigend und habe eine neue Qualität, sagt ein westlicher Unternehmer in Peking, der nicht mit Namen genannt werden möchte.

Nur Wenige wagen es, offen Kritik zu üben. „Unter Xi rudert China zurück“, schreibt der ehemalige Redakteur der Pekinger Jugendzeitung „Li Datong“ in diesen Tagen in einem offenen Brief und fordert die Volkskongressabgeordneten auf, gegen die Verfassungsänderung zu stimmen. „Das ganze System wird einem beispiellosen Wandel unterzogen,“ warnt der Historiker Zhang Lifan. Die ganze Gesellschaft werde erschüttert. Einige Beobachter interpretieren Xis Vorgehen als ein Handeln aus Angst. Xi habe sich mit der Korruptionsbekämpfung jede Menge Feinde gemacht – er könne sich keine Schwäche mehr leisten, vermutet der in Hongkong lehrende Politologe Willy Lam und verweist darauf, dass Xi selbst den einst so mächtigen Zhou Yongkang zur Strecke gebracht habe, dem früheren Sicherheitschef und drittmächtigsten Mann Chinas.

Auch gegen Generäle der Volksbefreiungsarmee geht Xi vor. Ein Vizechef der einflussreichen Militärkommission ist verhaftet worden, ein zweiter in Haft umgekommen, ein dritter General hat sich im November das Leben genommen. Unter seinen Vorgängern wäre das noch ein Tabu gewesen, gegen ehemalige Parteigranden aus dem Ständigen Ausschuss des Politbüros vorzugehen oder gegen das Militär.

Derzeit scheint es niemand zu wagen, offen gegen Xi aufzubegehren. Was sich hinter den Kulissen des Parteiapparats abspielt, ist nicht bekannt. Zu beobachten ist allerdings, dass Xi auch deswegen so entschieden durchgreift, weil nur die kleinste Schwäche seine Feinde hervorlocken könnte. Würde Xi wie nach der bisherigen Regelung in fünf Jahren abtreten, könnte ihn das den Kopf kosten. Er selbst hat es ja so vorgemacht. Die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste Machtwechsel blutig verläuft, ist damit deutlich gestiegen.

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