Konflikte Al-Maliki will im Irak schnell neue Regierung bilden

Bagdad. Nach der Parlamentswahl im Irak will der amtierende Ministerpräsident Nuri al-Maliki möglichst schnell eine neue Regierung bilden.
09.03.2010, 16:50
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste

Bagdad. Nach der Parlamentswahl im Irak will der amtierende Ministerpräsident Nuri al-Maliki möglichst schnell eine neue Regierung bilden.

Isset al-Schabandar, ein Mitglied von Al-Malikis Koalition für den Rechtsstaat, sagte der Nachrichtenagentur Aswat al- Irak: «Die Regierung wird schneller gebildet werden als erwartet.» Nach der Wahl im Dezember 2005 hatte es fünf Monate gedauert, bis sich die Parteien auf einen Koalitionsvertrag und eine Kabinettsliste einigten.

Unterdessen zeichnete sich am Dienstag bereits der erste Ärger ab. Der Vorsitzende der eng mit Teheran verbandelten religiösen Schiiten- Allianz, Ammar al-Hakim, erklärte im staatlichen Fernsehen, die Wahlkommission müsse nun konsequent «allen Beschwerden seitens der Parteien nachgehen». Beobachter interpretierten dies als indirekte Drohung. Sollte die Allianz, zu der auch die Bewegung des radikalen Predigers Muktada al-Sadr und die von Al-Sadr und Al-Hakim befehligten Milizen gehören, das Wahlergebnis oder die neue Regierung nicht anerkennen, könnte dies den Demokratisierungsprozess erheblich behindern.

Nachdem Vertreter von Al-Malikis Liste am Montag erklärt hatten, sie hätten bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag in 10 von insgesamt 18 Provinzen die meisten Stimmen erhalten, sagte eine Kandidatin der säkularen Al-Irakija-Liste von Ex-Ministerpräsident Ijad Allawi nun, Al-Irakija habe in den fünf Provinzen Anbar, Mossul, Bakuba, Tamim und Salaheddin den ersten Platz belegt. Das würde bedeuten, das die religiöse Schiiten-Allianz, die bisher eine bedeutende Rolle in der Regierungskoalition gespielt hatte, nun abgeschlagen auf dem vierten Platz hinter Al-Maliki, Al-Irakija und der Kurdischen Allianz gelandet wäre.

Das offizielle Wahlergebnis steht noch aus und wird wahrscheinlich frühestens am Donnerstag bekanntgegeben. Maisun al-Damludschi von der sunnitisch-schiitischen Al-Irakija-Liste sagte der Deutschen Presse- Agentur dpa am Dienstag: «Es ist immer noch möglich, dass es bei der endgültigen Auszählung der Stimmen durch die zentrale Wahlkommission die Ergebnisse gefälscht werden.»

Ein enger Vertrauter Al-Malikis sagte der Bagdader Tageszeitung «Al-Mada» (Dienstag), die Rechtsstaat-Koalition werde versuchen, zusammen mit den etablierten Kurdenparteien KDP und PUK eine Regierung zu bilden. Beobachter bezweifeln jedoch, dass Al-Maliki und die Kurdische Allianz zusammen mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten haben. Welche Gruppierung dann der Dritte im Bunde werden könnte, ist noch offen. (dpa)

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+