EU Ankara will Beitritt, EU sucht Zusammenarbeit

Brüssel. Die Türkei ist zu einer strategischen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union bereit, sofern dies kein Ersatz für einen Beitritt zur EU sein soll. Dies stellte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Samstag in Brüssel klar.
12.09.2010, 11:10
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste

Brüssel. Die Türkei ist zu einer strategischen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union bereit, sofern dies kein Ersatz für einen Beitritt zur EU sein soll. Dies stellte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Samstag in Brüssel klar.

Zuvor hatten die EU-Außenminister den Wunsch nach engerer Zusammenarbeit mit der weltpolitisch immer wichtigeren Türkei erklärt. «Ohne Bewegung in den Beitrittsverhandlungen ist es schwierig, eine solche strategische Vision zu entwickeln», sagte Davutoglu nach dem Treffen mit den EU-Außenministern. Die Beitrittsverhandlungen - bisher wird in 13 von 35 Themenbereichen verhandelt - kämen nur schleppend voran: «Wir haben unsere Unzufriedenheit mit dem Tempo der Verhandlungen deutlich gemacht.» Er verlangte den Verzicht auf politische Vorbedingungen. Die EU hat acht Verhandlungsbereiche blockiert, weil die Türkei und EU-Mitglied Zypern nach wie vor im Streit liegen.

In der Runde der EU-Außenminister wurde nach Angaben von Diplomaten immer wieder betont, dass die Türkei mittlerweile sehr aktiv bei den Krisenthemen Nahost, Iran, Afghanistan und West-Balkan agiere.

Davutoglu sagte vor Journalisten, die Türkei halte am Ziel des EU-Beitritts als Vollmitglied fest. Die Türkei erwartet völlig zu Recht, dass man sie auch respektvoll behandelt, dass man sich an das hält, was man mit ihr vereinbart hat», sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Derzeit müsse aber nicht über den EU-Beitritt des Landes entschieden werden.

Die Türkei solle jedoch wissen, «dass Europa zu dem Prozess, den wir verabredet haben, steht, selbst wenn wir alle nicht wissen, wie am Schluss das Ergebnis dieses Prozesses sein wird.» Europa habe ein großes Interesse daran, «dass die Blickrichtung der Türkei der Westen ist und bleibt und es keine Umorientierung gibt», sagte Westerwelle.

Der schwedische Außenminister Carl Bildt sagte, bestimmte Länder hätten «ziemlich große Vorbehalte» gegen einen türkischen Beitritt. «Aber sogar diese Länder erkennen stärker als vielleicht in der Vergangenheit die strategische Bedeutung der Türkei für die EU und für unsere Sicherheits- und Außenpolitik im Allgemeinen», summierte Bildt die Ministergespräche.

«Die EU sagt der Türkei "Stellt euch mal vor, dass wir rund um den Globus auf strategischer Grundlage zusammenarbeiten"», formulierte der britische Außenminister William Hague. Beide Seiten seien «gemeinsam eine ziemlich mächtige Kombination»: «Es ist wichtig, dass wir hier noch vor Jahresende eine Bewegung in Gang setzen.»

Bildt kritisierte, dass Frankreich und Zypern den Beginn von Beitrittsverhandlungen in mehreren Themenbereichen einseitig blockierten. «Es ist natürlich völlig inakzeptabel, dass Mitgliedsstaaten aus eigenen Gründen den Erweiterungsprozess blockieren. Das verstößt gegen den europäischen Geist», sagte der schwedische Minister. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton warnte, die Verhandlungen mit Ankara könnten zum Jahresende ins Stocken geraten, wenn es nicht gelinge, den Zypern-Konflikt zu lösen.

Positive Signale gab es auch für Serbien: Nach der Kehrtwende in der Kosovo-Politik will die EU dem Land bei seinen Bemühungen um einen Beitritt zur Union entgegenkommen und den Antrag zügig an die EU-Kommission weiterleiten. «Ich halte es für absolut notwendig, dass wir das positive Wirken Serbiens als Europäische Union positiv beantworten», sagte Westerwelle. (dpa)

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+