Regierung Berlusconi: «Keine Neuwahlen, ich muss regieren»

Rom. Nächster Akt im römischen Spätsommertheater um die Krise der Regierung unter Silvio Berlusconi: «Keine Neuwahlen, ich muss regieren», so lautet die jüngste Losung des Ministerpräsidenten.
09.09.2010, 20:11
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Rom. Nächster Akt im römischen Spätsommertheater um die Krise der Regierung unter Silvio Berlusconi: «Keine Neuwahlen, ich muss regieren», so lautet die jüngste Losung des Ministerpräsidenten.

Er hatte zuvor Kritikern und Abweichlern im Regierungslager wiederholt mit vorgezogenen Wahlen gedroht. Der 73-jährige Medienzar und Milliardär vollzog seinen jüngsten Schwenk am Mittwochabend.

Berlusconi versucht damit Umberto Bossi von der Lega Nord zu bremsen. Denn der rechtspopulistische Koalitionspartner der Berlusconi-Partei «Volk der Freiheit» (PdL) ist im Aufwind und verspricht sich von Neuwahlen ein stärkeres Gewicht in Italien.

«Wir machen in aller Ruhe weiter», sagt Berlusconi und spielt jetzt auf Zeit. Hintergrund der Regierungskrise ist der Rauswurf des ehemaligen Berlusconi-Partners Gianfranco Fini aus der Regierungspartei PdL. Der Präsident des Abgeordnetenhauses, seit langem ein Rivale Berlusconis, hatte daraufhin 34 Anhänger in einer neuen Parlamentsgruppe «Zukunft und Freiheit» (Futuro e Libertà) um sich geschart. Unterdessen will der Regierungschef die Abtrünnigen mit einer Vertrauensabstimmung auf kontroverse Punkte seiner Politik in den nächsten Jahren einschwören. Berlusconi will aber erst Ende September vor dem Parlament sprechen.

«Wenn ich (bei der Vertrauensabstimmung) die Mehrheit bekomme, womit ich rechne, dann habe ich die Pflicht zu regieren», erklärte Berlusconi. Bossi hatte zuvor auch damit gedroht, der Regierung bei dem Votum nicht das Vertrauen auszusprechen, um Neuwahlen auf diesem Weg zu erzwingen. Ein Stärkung der Lega Nord käme Berlusconi jedoch ungelegen. Die nächsten regulären Parlamentswahlen sind erst 2013. (dpa)

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