Innenpolitik Erneut neuer Premier für Japan?

Tokio. In Japan entscheidet sich an diesem Dienstag, ob das Land inmitten der Wirtschaftskrise schon wieder einen neuen Premier bekommt.
13.09.2010, 08:10
Lesedauer: 1 Min
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Tokio. In Japan entscheidet sich an diesem Dienstag, ob das Land inmitten der Wirtschaftskrise schon wieder einen neuen Premier bekommt.

Ichiro Ozawa, einer der einflussreichsten Politiker des Landes, will Regierungschef Naoto Kan bei der Wahl zum Vorsitzenden der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) vom Thron stoßen. Sollte der im Volk unbeliebte 68-jährige Ozawa, der mit einem Finanzskandal in Verbindung gebracht wird, das Kopf-an-Kopf-Rennen gewinnen, würde er der dritte Premier innerhalb nur eines Jahres werden. Der Chef der Regierungspartei wird in Japan gewöhnlich auch der Ministerpräsident.

Der erst seit rund drei Monaten amtierende Kan, der fünfte Premier in nur vier Jahren, hatte im Volk zuletzt stark an Unterstützung eingebüßt. Dazu trug bei, dass er sich ausgerechnet kurz vor einer Oberhauswahl für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ausgesprochen hatte. Prompt verlor seine Demokratische Partei DPJ bei der Wahl im Juli ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer. Sein Kontrahent Ozawa wirft Kan vor, das Wahlsprechen der DPJ nicht einzulösen, der Bürokratie des Landes die Macht über die Politik zu entreißen.

Die Mehrheit der Wähler steht laut jüngsten Umfragen dennoch hinter Kan. Innerhalb der Partei führt Ozawa die größte Machtgruppe an, hatte allerdings zuletzt an Einfluss eingebüßt. Mit seiner Kandidatur will Ozawa laut Beobachtern vermeiden, ganz ins Abseits zu geraten. Der Mann steht im Ruf, kein sauberer Politiker zu sein, der schon im korrupten alten System der LDP die Strippen zog. 1993 verließ er die Partei und schloss sich der Opposition an.

Ozawa gilt als Stratege des historischen Sieges der Demokratischen Partei bei der Unterhauswahl Ende August vergangenen Jahres, als sie die LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängte. Bald darauf musste Ozawa jedoch wegen Finanzskandalen als Generalsekretär der Partei zusammen mit dem damaligen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama zurückgetreten. Viele Japaner sind nicht zuletzt wegen der Skandale von der DPJ enttäuscht.

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## Internet - [Japans Regierung](http://dpaq.de/uyDHB) - [Demokratische Partei Japans] (http://dpaq.de/NshPR) (dpa)

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