Osteuropa Gespräche über Regierungsbildung in Lettland angelaufen

Inmitten der Spannungen mit Nachbarstaat Russland wegen des Ukraine-Kriegs konstituiert sich in Riga eine neue Regierung.
04.10.2022, 19:41
Lesedauer: 1 Min
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Von dpa

In Lettland sind wenige Tage nach der Parlamentswahl die Gespräche über die Regierungsbildung in dem baltischen EU- und Nato-Land angelaufen. Die siegreiche liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Regierungschef Krisjanis Karins kam am Dienstag mit der nationalkonservativen Nationalen Allianz und dem zentristisch-konservativen Wahlbund Vereinigte Liste zusammen. Dabei seien keine unüberwindbaren Differenzen zu Tage getreten, sagte Karins in Riga.

Die Gespräche sollen fortgesetzt werden. Jauna Vienotiba, die wie CDU und CSU im Europäischen Parlament der EVP-Fraktion angehören, werde sich zuvor aber noch mit den linksgerichteten Progressiven treffen, sagte Karins. Er war zuvor von Staatschef Egils Levits ermächtigt worden, Vorgespräche mit potenziellen Bündnispartnern über eine mögliche Koalition in dem Ostseestaat im Nordosten Europa zu führen.

Bei der Parlamentswahl am 1. Oktober gewann die Partei von Karins mit Abstand die meisten Stimmen. Bis auf die Nationale Allianz verfehlten seine bisherigen Koalitionspartner aber den Einzug in das Parlament - das bisherige Viererbündnis hat deshalb keine Mehrheit mehr. Als wahrscheinlich gilt in Riga daher eine neue Koalition der beiden verbliebenen Regierungsparteien und der neugebildeten Vereinigten Liste. Daran könnten auch die Progressiven beteiligt werden. Die Nationale Allianz zeigt dagegen aber deutliche Vorbehalte.

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