Iran Iran will im Atomstreit wieder verhandeln

Brüssel . Im jahrelangen Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft ist der Iran wieder zu Verhandlungen bereit.
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Brüssel . Im jahrelangen Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft ist der Iran wieder zu Verhandlungen bereit.

Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki sagte am Freitag in Brüssel auf die Frage, ob der Iran zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit sei: «Oktober oder November ist eine gute Zeit für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen dem Iran und der 5+1- Gruppe.» Er reagierte damit auf eine Einladung der EU- Außenbeauftragten Catherine Ashton vom Vorabend.

Ashton hatte im Namen der fünf ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) sowie Deutschlands dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili Verhandlungen Mitte November in Wien vorgeschlagen.

«Es ist eine gute Nachricht, dass von dem Büro hier diese Sache weiterverfolgt wird», sagte Mottaki in Brüssel unter Bezug auf Ashton. «Ich denke, das ist der richtige Weg, um ein bestimmtes und festes Datum für den Beginn der Verhandlungen festzulegen.» Er äußerte sich jedoch nicht zu den Themen, über die der Iran sprechen wolle. Auf die Frage, ob er eine Einigung für möglich halte, antwortete er: «Diplomaten sind normalerweise immer optimistisch, dass es eine positive Bewegung vorwärts gibt.»

Die 5+1-Gruppe hofft nun, dass die für November geplanten Verhandlungen nicht erneut daran scheitern, dass der Iran nicht über sein Nuklearprogramm, sondern lediglich allgemein über politische Zusammenarbeit reden will. «Wir wollen Ergebnisse. Wir wollen nicht um der Verhandlung willen verhandeln», sagte der italienische Außenminister Franco Frattini.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich vorsichtig. «Es gibt Signale der Gesprächsbereitschaft seitens der iranischen Regierung», sagte Westerwelle in Brüssel nach einem «sehr ausführlichen» Gespräch mit Mottaki. «Das begrüße ich. Jetzt muss aus diesem Signal der Gesprächsbereitschaft auch ein konkretes Gespräch werden.» Der 5+1-Gruppe gehe es um «substanzielle Gespräche»: «Und jetzt muss eben der Schritt geschafft werden auch zu substanziellen Gesprächen.»

Ashton sagte: «Wir sind bereit, mit Gesprächen zu beginnen, aber wir wollen Verhandlungen haben, und wir wollen damit vorankommen. Der Westen sei nach wie vor der Auffassung, dass der Druck auf den Iran aufrechterhalten, zugleich aber der Dialog angestrebt werden müsse.

Die Weltgemeinschaft verdächtigt den Iran, mit seinem Nuklearprogramm auch den Zweck zu verfolgen, Atomwaffen herzustellen. Teheran bestreitet dies. Der UN-Sicherheitsrat hat mehrfach Sanktionen gegen den Iran beschlossen, um die Regierung zur Einhaltung der UN-Resolutionen und der Beschlüsse der Wiener Atomenergieorganisation IAEA zu bewegen. (dpa)

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