Regierung Japan vor Wahl eines neuen Regierungschefs

Tokio. Nach der Rücktrittserklärung des japanischen Regierungschefs Yukio Hatoyama laufen die Vorbereitungen für die Wahl eines Nachfolgers auf Hochtouren. Die regierende Demokratische Partei (DPJ) wollte an diesem Freitag einen Nachfolger für Hatoyama als Parteichef wählen.
03.06.2010, 10:30
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Tokio. Nach der Rücktrittserklärung des japanischen Regierungschefs Yukio Hatoyama laufen die Vorbereitungen für die Wahl eines Nachfolgers auf Hochtouren. Die regierende Demokratische Partei (DPJ) wollte an diesem Freitag einen Nachfolger für Hatoyama als Parteichef wählen.

Da die DPJ im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments die Mehrheit hat, gilt die Wahl des neuen Parteichefs zum Ministerpräsidenten des Landes als sicher. Diese wird voraussichtlich am selben Tag erfolgen, wie Vertreter der Regierungspartei am Donnerstag Medien mitteilten. Favorit ist Finanzminister Naoto Kan.

Hatoyama hatte am Vortag nach nur rund acht Monaten im Amt das Handtuch geworfen. Als Grund gab er die schwindende Unterstützung der Wähler in Folge von Finanzskandalen und eines Fiaskos um einen US-Luftwaffenstützpunkt auf Okinawa an. Der unbeliebte Premier gab damit dem Druck aus seiner Partei DPJ nach, die sich mit einem neuen Regierungschef bessere Chancen bei der Oberhauswahl im Juli erhofft.

Finanzminister Kan, der auch stellvertretender Premier ist, hat bereits erklärt, bei der Wahl eines neuen Parteichefs antreten zu wollen. Kan hatte bereits früher als DPJ-Präsident gedient, als die Partei noch in der Opposition saß. Er ist auch Mitgründer der DPJ. Kan kommt ursprünglich aus der Bürgerrechtsbewegung. In seiner Zeit als Gesundheitsminister legte er sich 1996 wegen eines Skandals in seinem Ministerium um HIV-verseuchte Blutprodukte mit Bürokraten an. (dpa)

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