Joe Biden wird US-Präsident

Der Heiler

Joe Biden ruft die Amerikaner in seiner Siegesrede nach einer bitteren Wahlschlacht dazu auf, zusammenzukommen. Der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten bietet sich als Heiler und Versöhner an.
08.11.2020, 08:56
Lesedauer: 6 Min
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Der Heiler
Von Thomas Spang
Der Heiler

Der demokratische Bewerber Joe Biden (hier bei einem Wahlkampfauftritt am 4. November in Wilmington, Delaware) hat übereinstimmenden Prognosen von US-Medien zufolge die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen.

dpa

Zum Ende seiner Rede steht der zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählte Präsident mit einer Familie auf der Bühne vor dem Chase Center in Wilmington. Auf dem Arm hält Biden sein Enkelkind, das so fasziniert auf das Feuerwerk schaut, wie seine Anhänger, die am Samstag überall in den USA den Beginn einer neuen Ära feierten.

In einer kraftvollen Rede reklamierte der am Morgen zum Sieger der Präsidentschaftswahlen ausgerufene Kandidat ein Mandat, “die Mittelklasse wieder aufzubauen und den Respekt in der Welt zu erneuern.” Die Amerikaner hätten mit einer Rekordbeteiligung an den Wahlen gesprochen. “Wir sind mit mehr Stimmen gewählt worden, als ein Präsident jemals in der Geschichte der Nation erhalten hat.”

Nach Stand der Auszählung führte Biden bei den absolut abgegebenen Stimmen mit rund 74,5 Millionen um etwas drei Prozent vor Donald Trump. Im Wahlmänner-Kollegium lag der Demokrat mit 290 zu 214 Stimmen vor Trump. Für seine Wahl reichen 270 Stimmen.

Biden versprach in seiner leidenschaftlichen Rede, kein Präsident zu sein, “der teilt, sondern einer der eint”. Er sei ein stolzer Demokrat, “aber ich werde als amerikanischer Präsident regieren”. Es gebe nicht nur die demokratisch “blauen” und republikanisch “roten” Staaten, sondern nur die Vereinigten Staaten von Amerika. Der gläubige Katholik bezog sich auf die Bibel, um daran zu erinnern, das alles seine Zeit habe. “Dies ist die Zeit zum Heilen.”

Der gewählte Präsident hat eine ehrgeizige Agenda, die er mangels Mehrheiten im Kongress anfangs mit Dekreten umsetzen will.

Wie die Washington Post berichtet, plant Biden in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft dem Weltklima-Abkommen wieder beizutreten, den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation rückgängig zu machen, den sogenannten “Muslim-Bann” für Reisende aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern aufzuheben und den als Kindern in die USA gekommenen Einwandern einen sicheren Status zu geben.

Biden versprach nicht mit roher Militärmacht, “sondern mit der Macht unseres Beispiels zu führen”. Bereits am Montag will der gewählte Präsident eine Arbeitsgruppe nennen, die eine “auf Wissenschaft basierte Strategie” im Kampf gegen die Pandemie erarbeiten soll.

Die erste Frau im Amt des Vizepräsidenten Kamala Harris hatte Biden mit einer nicht minder leidenschaftlichen Rede eingeführt. Das Weiß ihres Hosenanzugs war eine bewusste Anspielung an die Frauenrechtlerinnen, die erst vor einhundert Jahren das allgemeine Wahlrecht in den USA erkämpft hatten. Sie ´#sprach über ihre historische Wahl und sagte, sie sei “die erste Frau in diesem Amt, aber bestimmt nicht die Letzte”.

Die Siegesrede von Biden begleiteten spontane Jubelfeiern mehrerer zehntausend Menschen in Washington, New York, Chicago, Los Angeles, und vielen anderen US-Metropolen. In der schwarzen Metropole Philadelphia, die Biden über die Hürde zu 270 Wahlmännern verhalf, tanzten Menschen auf der Straße. Andere sangen: “Na na, na na na na. Hey, hey, goodbye!”

Auf dem “Black Lives Matter”-Platz vor dem Weißen Haus skandierten hielten Anhänger des gewählten Präsidenten Schilder mit der Aufschrift “You Are Fired” hoch. Eine Anspielung auf den Satz, mit dem der ehemalige Reality-TV-Star im Weißen Haus Bewerber in der Show “The Apprentice” feuerte.

Die Amerikaner hatten vier lange Tage und Nächte einem Ergebnis der Wahlen entgegen gefiebert. Am Samstag morgen um 11 Uhr 30 rief die “Associated Press” wie seit 1848 den Sieger der Präsidentschaftswahlen aus. Die letzte Auszählung an Stimmen in Pittsburgh und Philadelphia lieferte den Statistikern genügend Informationen, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Joe Biden das umkämpfte Pennsylvania zuzusprechen.

Die 20 Wahlmännerstimmen dort allein reichten, ihm mit nun insgesamt 273 Stimmen zu einer Mehrheit im Wahlmänner-Kollegium zu verhelfen. Dass FOX-News kurz darauf auch Nevada Biden zuschlug und AP bereits vor Tagen Arizona als Sieg des Demokraten verbuchte und der Herausforderer in Georgia vorn liegt, lässt am Ende eine komfortable Mehrheit im Wahlmänner-Kollegium erwarten.

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In einer ersten Reaktion erklärte der mit 77 Jahren älteste “gewählte Präsident” der Vereinigten Staaten, er sei geeehrt von dem Vertrauen, dass sie in ihn und Vizepräsidentin Harris gesetzt hätten. “Mit dem Ende der Wahlen ist die Zeit gekommen, den Ärger und die harschen Worte hinter uns zu lassen und als Nation zusammenzurücken.”

Sein “Running Mate” gratulierte Biden am Telefon. “Wir haben es geschafft, Joe”, gratulierte Harris dem Kandidaten, der sich den von Rassenunruhen und einer außer Kontrolle geratenen Pandemie als Tröster und Versöhner angeboten hatte.

Dieser setzte sich mit einer neuen Koalition aus Wählern aus den Städten, Vorstädten, Frauen, Akademikern, Angehörigen von Minderheiten, Jungen und Corona-bewegten Rentnern gegen eine Populisten durch, der seine Basis auf dem Land, Amerikanern mit niedrigen Bildungsabschlüssen und evangelikalen Wählern überraschend stark mobilisieren konnte. Das war nicht genug, zu verhindern, als erster Präsident seit 28 Jahren nach nur einer Amtszeit abgewählt zu werden.

Der afroamerikanische CNN-Analyst Van Jones schluchzte vor laufender Kamera über die Nachricht vom Sieg Bidens. Der konservative “Drudge Report” titelte mit einem dicken Banner auf seiner Seite: “You’re Fired”. Eine Anspielung auf den legendären Satz, mit dem der ehemalige Reality-TV-Star im Weißen Haus Bewerber der Show “The Apprentice” aus dem Rennen warf.

Hillary Clinton hob die Wahl der ersten schwarzen Frau in das Amt der Vizepräsidenten hervor. “Dieses Ticket hat Geschichte geschrieben”, twitterte die Frau, die 2016 dem Populisten unterlegen war. “Es ist eine Zurückweisung Trumps, und ein neues Kapitel für Amerika”.

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Auch Speakerin Nancy Pelosi sprach von Aufbruch. “Mit der Rekordzahl von 75 Millionen Stimmen haben die Amerikaner Joe Biden zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt”. Dies sei “ein historischer Sieg, der den Demokraten ein Mandat zum handeln gibt.”

Senator Dick Durbin brachte auf den Punkt, was viele Amerikaner empfanden, die Biden mit den meisten Stimmen in der Geschichte des Landes und mit einem Vorsprung von mindestens vier Millionen ins Weiße Haus geschickt haben. “Der nationale Albtraum von Präsident Donald J. Trump ist vorüber”.

Noch nicht ganz, wie die ersten Reaktionen des Amtsinhabers. Dieser hatte die Nachricht seiner Niederlage beim Golfen in Virginia erreicht. “Diese Wahlen sind weit von vorüber”, insistierte der abgewählte Präsident, der ohne jede Grundlage in der Wirklichkeit behauptet, die Medien hätten ihm mit der Ausrufung zum Sieger helfen wollen.

Seine Weigerung den Wahlsieg anzuerkennen, begründete Trump mit dem Hinweis auf Klagen in mehreren Bundesstaaten, “wo wir gültige und legitime Anfechtungen haben, die ultimativ über den Sieger entscheiden könnten”.

Trumps Hausanwalt Rudi Giuliani, der versucht hatte, mit Hilfe eines russischen Geheimdienstmitarbeiters eine Schmierkampagne gegen Bidens Sohn Hunter zum Wahlkampfthema zu machen, erhob bei einer Pressekonferenz in Philadelphia unbegründete Vorwürfe von Wahlmanipulationen.

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Enttäuschten Anhängern standen Tränen der Wut in den Augen. In Phoenix hielten sie vor einem Wahlzentrum “Stoppt den Diebstahl”-Schilder in die Luft. Die Medien seien “Lügner” und die Wahlen seien manipuliert. Ein Mann mit einem großen “Q” - das Zeichen der Verschwörungstheoretiker der komplett Fakten freien QAnon-Bewegung - verkündete, Trump werde vor Gericht ziehen. “Sie wissen, wem der Supreme Court gehört?”.

Das sagt auch der Verlierer der Wahlen. In Trumps Vorstellung stehen die drei von ihm benannten Verfassungsrichter in der Pflicht, ihm den Wahlsieg via Gerichtsurteil zuzusprechen.

Selbst republikanische Wahlrechtsexperten wie Ben Ginsberg sehen keine Grundlage für einen Erfolg rechtlicher Anfechtungen und sagen ein rasches Scheitern voraus. Zumal eine Bestätigung der Biden-Siege in Arizona, Nevada und Georgia Trump auch politisch verbauten.

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulierten Biden zu seinem historischen Sieg. Darunter die Europäische Union und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Außenminister Heiko Maas drückte Erleichterung über die Rückkehr der USA in die transatlantische Wertegemeinschaft aus. “Wir freuen uns darauf, mit der nächsten Regierung zusammenzuarbeiten.”

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