Konflikte Konfliktlösungsversuch in Bangkok

Bangkok. In Bangkok haben nach acht Tagen Massenprotesten gegen die thailändische Regierung Vorgespräche über eine Lösung des Konflikts begonnen.
22.03.2010, 13:53
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Bangkok. In Bangkok haben nach acht Tagen Massenprotesten gegen die thailändische Regierung Vorgespräche über eine Lösung des Konflikts begonnen.

«Regierungschef Abhisit Vejjajiva hat die Tür zu Verhandlungen nicht zugeschlagen», bekräftigte Erziehungsminister Chinnaworn Boonyakiat am Montag. Gleichzeitig zeigte die Regierung aber keinerlei Kompromissbereitschaft. Der stellvertretenden Regierungschef will die vor den Protesten eingeräumten Sondergewalten für das Militär in Bangkok und Umgebung verlängern, kündigte er am Montag an. Zudem wurden einige Armee-Einheiten in Bangkok bewaffnet.

Er werde bei der Kabinettssitzung am Dienstag die Verlängerung der Sondergewalten vorschlagen, sagte Regierungsvize Suthep Thaugsuban. Die Armee ist damit für die Sicherheit zuständig und kann gewalttätige Demonstranten leichter festnehmen. Damit war die Regierung auf direktem Konfrontationskurs mit dem Oppositionsbündnis UDD. Das verlangt ein Ende der Sondergewalten als Vorbedingung für Verhandlungen mit der Regierung, sagte einer der Anführer, Sean Boonpracong. Zwischen UDD und Regierung vermittelt die Menschenrechtskommission. Abhisit wollte erst direkt mit den Protestanführern sprechen, wenn die Modalitäten klar sind.

Zehntausende Demonstranten überwiegend aus dem ärmeren Provinzen im Norden des Landes protestieren seit mehr als acht Tagen in Bangkok. Sie werden nach der Farbe ihrer T-Shirts auch Rothemden genannt. Sie verlangen den Rücktritt der Regierung. Vergangene Woche verschütteten sie zuvor gespendetes Blut vor Regierungsgebäuden und dem Haus des Regierungschefs, um zu zeigen, wie ernst es ihnen ist.

Die meisten sind Anhänger des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra, der offenbar ein politisches Comeback plant. Am Sonntagabend beschwor er seine Anhänger in einer Videobotschaft wieder, die Proteste zu verschärfen. Er floh 2008 vor einer Gefängnisstrafe wegen Amtsmissbrauchs ins Exil.

Die Proteste verliefen bislang friedlich. Nach zwei kleineren Explosionen in der Nähe von Regierungsgebäuden ordnete die Armee am Montag aber die Bewaffnung einiger Einheiten an, die Regierungs- und Militäreinrichtungen bewachen. Die Soldaten in der Nähe des Demonstrantenlagers in der Altstadt trügen keine Waffen, sagte ein Sprecher. (dpa)

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