Innenpolitik Medwedew beklagt Demokratieverständnis der Russen

Moskau. Kremlchef Dmitri Medwedew hat auf einer Tagung zur Modernisierung Russlands Experten sein Leid mit der Demokratie geklagt. Viele Russen hätten ein «schwieriges Verhältnis» zur Demokratie, weil sie mit dem in den krisenhaften 1990er Jahren gebrauchten Wort vor allem Armut verbinden würden.
10.09.2010, 14:01
Lesedauer: 1 Min
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Moskau. Kremlchef Dmitri Medwedew hat auf einer Tagung zur Modernisierung Russlands Experten sein Leid mit der Demokratie geklagt. Viele Russen hätten ein «schwieriges Verhältnis» zur Demokratie, weil sie mit dem in den krisenhaften 1990er Jahren gebrauchten Wort vor allem Armut verbinden würden.

Das sagte Medwedew auf der Konferenz in Jaroslawl, rund 300 Kilometer nordöstlich von Moskau. Kritiker werfen Medwedew vor, trotz seiner Reformversprechen zu wenig für die demokratische Entwicklung des Landes zu tun.

Russland müsse seinen eigenen Weg gehen, sagte Medwedew. Das Modell einer parlamentarischen Demokratie wie etwa in Deutschland mit einer starken Regierung lehnte er ab. Er sehe auch keine Notwendigkeit zu radikalen Veränderungen der politischen Lage in Russland, sagte er. Zugleich bekräftigte Medwedew sein Ziel, das Land zu einem modernen Staat mit freien Menschen zu machen. «Ein Mensch, der eingeschüchtert, abgekapselt ist sowie den Staat, die Polizei und Konkurrenten fürchtet, kann kein Modernisierer sein. Das kann nur ein freier Mensch», sagte er.

Kremlgegner beklagen, dass in Russland trotz Medwedews Reden Andersdenkende etwa durch Demonstrationsverbote und Polizeigewalt unterdrückt würden. Sie werfen dem Juristen auch vor, den Westen mit demokratischen Versprechen zu blenden, um Investoren anzulocken. Unabhängige Beobachter sehen auch nach der gut zweijährigen Amtszeit von Medwedew keine demokratischen Fortschritte in Russland. (dpa)

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