Frankreich Nach Aus für Rundfunkgebühren – Sorge um Arte-Finanzierung

Künftig übernehmen die Steuerzahler die Kosten für die Öffentlich-Rechtlichen – Französische Budget-Kürzungen hätten auch weniger Mittel aus Deutschland zur Folge für den europäischen Kulturkanal.
05.10.2022, 14:47
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Von Birgit Holzer

Es war eine Entscheidung, die der französische Präsident Emmanuel Macron im März bei einer Wahlkampfveranstaltung in einem Nebensatz ankündigte. Sollte er wiedergewählt werden, bringe er die bereits begonnene Abschaffung der Wohnsteuer zum Abschluss mit der Streichung aller noch damit verbundenen Abgaben – „und die Rundfunkgebühr gehört dazu“. Seit Jahren war die Abgabe auch in Frankreich umstritten, zumal sie laut Budgetminister Gabriel Attal in Zeiten von Smartphones „obsolet“ geworden sei. Im Sommer wurde ein entsprechendes Gesetz im Rahmen eines Pakets zur Stärkung der Kaufkraft verabschiedet.Ab diesem Herbst wird die Rundfunkabgabe in Höhe von 138 Euro pro Jahr (88 Euro in den Überseegebieten) nicht mehr eingezogen. Bislang zahlten diese 28 Millionen französische Haushalte, einkommensschwachen Personen waren davon ausgenommen. Rund 3,2 Milliarden Euro flossen so zuletzt in die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Radio France, France Télévisions, des Auslands-Angebotes TV5 Monde, des Medienarchivs INA und des deutsch-französischen Kultursenders Arte. Der französische Staat schoss weitere 600  Millionen Euro dazu.

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