NATO NATO warnt vor zu starken Budget-Kürzungen

Brüssel. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die 28 Bündnisstaaten vor zu großem Sparen bei den Verteidigungsausgaben gewarnt. «Verteidigungsausgaben sind wirklich eine Investition sowohl in Stabilität als auch in Wirtschaftswachstum», sagte Rasmussen.
03.06.2010, 11:00
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Brüssel. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die 28 Bündnisstaaten vor zu großem Sparen bei den Verteidigungsausgaben gewarnt. «Verteidigungsausgaben sind wirklich eine Investition sowohl in Stabilität als auch in Wirtschaftswachstum», sagte Rasmussen.

«Alle Regierungen müssen sich darüber im Klaren sein, dass zu tiefe Einschnitte in die Verteidigungshaushalte negative Folgen haben könnten, denn das würde zu Instabilität und Unsicherheit führen und eine Gefahr für das wirtschaftliche Wachstum sein», so Rasmussen in einer in Brüssel veröffentlichten Videobotschaft. «Es ist sehr viel billiger, Instabilität zu vermeiden als zu beseitigen.»

Die NATO-Verteidigungsminister treffen sich in einer Woche in Brüssel, um unter anderem über Ausgabenkürzungen bei Militärausgaben angesichts der wirtschaftlichen Krise zu sprechen.

Die Streitkräfte der NATO-Staaten müssen nach Ansicht des Generalsekretärs der Allianz nach dem Ende des Kalten Krieges auch in den kommenden Jahren noch mobiler und weltweit besser einsetzbar werden. «Wenn die Einschnitte vor allem in den ortsgebundenen Teilen unseres Militärs stattfinden und neue Investitionen für flexiblere, mobilere und modernere Streitkräfte gemacht werden, dann könnten die Haushaltszwänge zu etwas Gutem führen», sagte Rasmussen.

Frankreich, Großbritannien und die USA dürften zu den wenigen der 28 Länder gehören, die das von den Regierungen der NATO-Länder selbst beschlossene Ziel eines Anteils der Verteidigungsausgaben von zwei Prozent am Bruttoinlandsprodukt erreichen. Bulgarien und Griechenland, die in der letzten verfügbaren NATO-Statistik von 2008 ebenfalls die Zwei-Prozent-Grenze überschritten, werden wegen der Wirtschaftskrise nach Angaben von Diplomaten künftig nicht mehr zu dieser kleinen Gruppe gehören. Deutschland lag mit 1,3 Prozent im unteren Mittelfeld der NATO-Statistik. (dpa)

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