Regierung Niederlande suchen weiter nach einer Regierung

Den Haag. Nach dem erneuten Scheitern einer Regierungsbildung sind in den Niederlanden alle Augen auf Königin Beatrix gerichtet. Als Staatsoberhaupt muss die 72-Jährige durch die Berufung eines Vermittlers Weichen für eine Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition stellen.
04.09.2010, 09:50
Lesedauer: 1 Min
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Den Haag. Nach dem erneuten Scheitern einer Regierungsbildung sind in den Niederlanden alle Augen auf Königin Beatrix gerichtet. Als Staatsoberhaupt muss die 72-Jährige durch die Berufung eines weiteren Vermittlers Weichen für eine neue Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition stellen.

Vor Konsultationen mit Spitzenpolitikern der im Parlament vertretenen Parteien bestellte sie für Samstag den bisherigen Vermittler Ivo Opstelten zur Berichterstattung zu sich. Drei Monate nach der Parlamentswahl musste Opstelten Freitagabend das Scheitern des jüngsten Versuches einer Kabinettsbildung konstatieren. Zuvor hatten die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und der Christdemokratische Appell (CDA) dreieinhalb Wochen lang versucht, eine Minderheitsregierung unter Duldung der Partei für Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten und Islamgegners Geert Wilders zustande zu bringen.

Das Vorhaben stieß jedoch auf den Widerstand von zuletzt noch drei Mitgliedern der CDA-Fraktion im Parlament. Sie lehnten das Projekt einer Minderheitsregierung unter Duldung Wilders ab, dem sie vorwarfen, das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu missachten und die Ausgrenzung von Muslimen zu betreiben. (dpa)

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