Nahost Obama: Scheitern der Nahost-Gespräche möglich

Washington . Rund eine Woche vor der nächsten Runde der Nahost-Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hat US- Präsident Barack Obama ein Scheitern nicht ausgeschlossen. «Es gibt enorme Hürden. Das wird sehr schwer», sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Washington.
10.09.2010, 20:10
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Washington . Rund eine Woche vor der nächsten Runde der Nahost-Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hat US- Präsident Barack Obama ein Scheitern nicht ausgeschlossen. «Es gibt enorme Hürden. Das wird sehr schwer», sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Washington.

Er bleibe aber hoffnungsvoll, dass beide Parteien die Gespräche zum Erfolg führen wollen, weil sie nur auf diese Weise ihre eigenen Ziele erreichen könnten. «Aber das heißt nicht, dass es funktioniert», sagte Obama.

Er habe dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu beim Auftakt der Verhandlungen vergangene Woche in Washington klar gemacht, dass er eine Verlängerung des Moratoriums für den Siedlungsausbau im Westjordanland für sinnvoll halte. Das Auslaufen des Baustopps am 26. September gilt derzeit als entscheidender Knackpunkt für die Gespräche. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will sie sofort abbrechen, sollte Israel den Siedlungsausbau wieder aufnehmen.

«Was ich Netanjahu gesagt habe ist, dass es sinnvoll ist, das Moratorium zu verlängern, so lange sich die Gespräche konstruktiv entwickeln», sagte Obama. Der israelische Premier signalisierte bislang noch keine Bereitschaft, den Baustopp, der auf zehn Monate befristet worden war, fortzusetzen.

Abbas habe er aufgefordert, dem israelischen Volk deutlich zu signalisieren, dass er die Verhandlungen ernst nehme, sagte Obama. Das würde es Netanjahu etwas leichter machen, das Moratorium zu verlängern.

Der Präsident kündigte an, dass die US-Regierung sich aber auch bei einem Scheitern der Gespräche weiter für den Frieden in Nahost einsetzen werde. «Das ist etwas in unserem eigenen Interesse. Wir machen das nicht, um uns gut zu fühlen, sondern weil es der Sicherheit Amerikas dient», sagte Obama.

Langfristige Stabilität und Sicherheit in Nahost würden die strategische Landkarte in der Region für die USA zum Guten verändern. «Es würde uns helfen, mit einem Iran umzugehen, der sein Atomprogramm nicht aufgeben will. Und es würde uns helfen, mit terroristischen Organisation in der Region umzugehen.»

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte in der vergangenen Woche eindringlich vor einem Scheitern der ersten direkten Nahost-Gespräche seit zwei Jahren gewarnt. Um Frieden in der Region zu schaffen, seien die laufenden Verhandlungen «vielleicht für eine sehr lange Zeit die letzte Chance», hatte sie gesagt. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 14. und 15. September im Nahen Osten geplant. Daran sollen Clinton und der US-Sondergesandte George Mitchell teilnehmen.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas-Organisation bezeichnete die Nahost-Friedensverhandlungen unterdessen als schweren Fehler. Die Gespräche würden zu keinem einzigen Ergebnis führen, sagte der ranghohe Hamas-Politiker Ismail Hanijah. Außerdem gebe es kein Mandat der palästinensischen Bevölkerung für diese Verhandlungen.

Militante Palästinenser feuerten am Freitag, dem zweiten Tag des israelischen Neujahrsfestes Rosch Haschana, wieder eine Kassam-Rakete auf Israel ab, die aber keinen Schaden anrichtete. Zuvor hatten israelische Kampfflugzeuge in der Nacht zum Freitag Ziele im Gazastreifen angegriffen. Darüber hinaus sei ein Schmuggeltunnel an der Grenze des Gazastreifens zu Ägypten bombardiert worden. (dpa)

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