Wahlen Reinfeldt kann nach Wahlsieg weiterregieren

Stockholm . Schwedens konservativer Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat die Sozialdemokraten zum zweiten Mal bei Wahlen geschlagen, aber durch Rechtspopulisten wahrscheinlich die absolute Mehrheit verloren.
19.09.2010, 21:40
Lesedauer: 1 Min
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Stockholm . Schwedens konservativer Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat die Sozialdemokraten zum zweiten Mal bei Wahlen geschlagen, aber durch Rechtspopulisten wahrscheinlich die absolute Mehrheit verloren.

Dennoch galt in Stockholm vor Abschluss der Stimmenauszählung als sicher, dass der 45-Jährige auch mit einer Minderheitsregierung unangefochten im Amt bleiben kann.

Nach einer Prognose des TV-Senders SVT schafften die vor allem für massive Einschränkungen bei der Zuwanderung eintretenden Schwedendemokraten mit 4,6 Prozent erstmals den Sprung in den Reichstag. Dies würde Reinfeldts Koalition knapp um die vor vier Jahren errungene absolute Mehrheit bringen. Weder der Ministerpräsident noch seine sozialdemokratische Herausforderin Mona Sahlin wollen mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten. Der amtierende Ministerpräsident könnte aber nur durch ein gemeinsames konstruktives Misstrauensvotum von Schwedendemokraten zusammen mit der Linksopposition gestürzt werden.

Da die Schwedendemokraten nur knapp über der Vier-Prozent- Sperrklausel lagen, galten die genauen Mehrheitsverhältnisse bis zum Abschluss der Stimmenauszählung in der Nacht als unsicher. Nach der Prognose wurden die Sozialdemokraten mit 30 Prozent nur noch knapp stärkste Partei vor Reinfeldts Konservativen mit 29,1 Prozent. Sahlin verlor damit 5 Prozentpunkte für ihre Partei gegenüber den letzten Wahlen vor vier Jahren und erzielte das schlechteste sozialdemokratische Ergebnis seit knapp hundert Jahren.

Reinfeldt konnte dagegen das Rekordergebnis von 26,2 Prozent für seine Partei 2006 noch einmal um 2,9 Prozentpunkte steigern. Er hatte vor der Wahl angekündigt, dass er auch bei dem Verlust der absoluten Mehrheit durch den Parlamentseinzug der Schwedendemokraten an der Spitze einer Minderheitsregierung im Amt bleiben will.

Bei den mit Reinfeldts konservativer Partei koalierenden kleineren Parteien hielten sich Verluste und Gewinne in Grenzen. Die liberale Volkspartei kam auf 7,2 Prozent, das Zentrum auf 7,1 Prozent, und die Christdemokraten auf 5,7 Prozent. Die zusammen mit den Sozialdemokraten für eine Koalition angetretenen Grünen erhielten nach der TV-Prognose 7,8 Prozent und die ebenfalls zu dieser Gruppe gehörende Linkspartei 5,9 Prozent. (dpa)

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