Wehrbeauftragter: Truppe ist seit 25 Jahren im freien Fall Bartels fordert mehr Soldaten

Berlin. Die SPD mahnt in der Debatte über eine größere Bundeswehr zur Zurückhaltung. Zunächst sei eine Aufgabenkritik notwendig.
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Bartels fordert mehr Soldaten
Von Tobias Peter

Die SPD mahnt in der Debatte über eine größere Bundeswehr zur Zurückhaltung. Zunächst sei eine Aufgabenkritik notwendig. „Wir müssen weg von einer Armee, die alles mittelmäßig kann, hin zu einer Armee, die mit Blick auf die europäische Arbeitsteilung Schwerpunkte setzt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. „Bevor diese Debatte nicht geführt ist, kann man mit uns nicht einfach über mehr Personal reden“, fügte er hinzu.

Damit befindet sich die SPD-Bundestagsfraktion auf Distanz zum Koalitionspartner Union und zu Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die eine Aufstockung der Truppenstärke prüfen lässt. Wenn die Welt weiter so hohe militärische Anforderungen an Deutschland stelle, werde die Politik „im Personalkörper sicherlich auch die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern“, hatte sie Anfang Dezember gesagt.

Aktuell angestoßen wurde die Debatte vom Wehrbeauftragten, Hans-Peter Bartels. „Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren im freien Fall“, sagte er. Von den fast 600 000 Soldaten unmittelbar nach der Wiedervereinigung sind heute nur noch 178 000 übrig. Angesichts der weltweiten Krisen bräuchte die Bundeswehr mindestens 7000 Soldaten mehr, so Bartels.

Auch der Bundeswehrverband schlug Alarm. „Wir sind absolut im roten Bereich“, sagte Verbandschef André Wüstner mit Blick auf die Einsätze in Syrien und in Mali. „Das alles, was wir machen sollen, das geht mit dem jetzigen Personal und Material so nicht mehr weiter.“ Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, sagte hingegen: „Die Probleme der Bundeswehr lassen sich nicht mit mehr Personal beheben, schon gar nicht solange Personal, Gerät und Finanzen nicht vernünftig eingesetzt werden.“

Der Bundeswehrverband forderte zudem, die Bundeswehr nächstes Jahr aus der Flüchtlingshilfe zurückzuziehen und auf diese Weise die Truppe zu entlasten. „Es ist nicht unsere Kernkompetenz und auch nicht unsere Kernaufgabe“, sagte Wüstner. „Die Länder und Kommunen müssen nach einer gewissen Zeit auch in der Lage sein, diese Probleme und Herausforderungen selbst wieder zu lösen.“ Die etwa 7000 Soldaten müssten wieder anderweitig eingesetzt werden.

Für dieses Ansinnen erhält Wüstner Unterstützung aus der SPD. „Wir müssen dafür sorgen, dass es einen Ausstiegspfad in den nächsten Monaten gibt“, sagte Verteidigungsexperte Arnold. „Man kann in der Not helfen, aber eine langfristige Flüchtlingsunterstützung durch die Bundeswehr ist unsinnig“, erklärte er.

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