Ab 100 Teilnehmern

In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

Für Demonstrationen in Berlin gilt zukünftig eine Maskenpflicht. Damit reagiert der Senat auf die Großkundgebungen am vergangenen Wochenende. Doch es gibt auch Ausnahmen.
01.09.2020, 12:47
Lesedauer: 3 Min
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Von dpa
In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

Rund 38.000 Menschen haben am vergangenen Wochenende gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin demonstriert. Zukünftig müssen sie das mit Maske tun.

Kay Nietfeld/dpa

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt. Es soll aber Ausnahmen etwa für Autokorsos und Fahrrademos geben. Nach der bisherigen Infektionsschutzverordnung in Berlin war Teilnehmern von Demonstrationen nicht vorgeschrieben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. So große Ausbrüche wie zu Beginn der Corona-Krise gebe es zwar nicht mehr, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung.

„Nichtsdestotrotz haben wir auch in Berlin steigende Infektionszahlen. Deswegen ist es nach wie vor wichtig, Hygieneregeln hochzuhalten“, so Kalyaci. Entsprechend wurde die Infektionsschutzverordnung gleich an mehreren Stellen verschärft, geltend ab Samstag.

Eine solche Maskenpflicht gilt etwa in Bussen und Bahnen oder im Einzelhandel und seit Beginn des neuen Schuljahres auch in Schulgebäuden, aber nicht während des Unterrichts. Der Senat hat das Thema am Dienstag beraten, nachdem es am Wochenende mehrere Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik gegeben hatte.

Maskenpflicht bei Demonstrationen:

Bei öffentlichen Versammlungen wie Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern gilt in Berlin künftig Maskenpflicht. Sie soll auch bei einer geringeren Teilnehmerzahl gelten, wenn bei der Demonstration skandiert oder gesungen wird. Ausnahmen sind etwa für Autokorsos vorgesehen. Nach der bisherigen Infektionsschutzverordnung war Teilnehmern von Demonstrationen nicht vorgeschrieben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Bisher sei das im jeweiligen Hygienekonzept zu regeln gewesen, sagte Kalayci.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Montag im Innenausschuss für die neue Regelung plädiert und dabei auf das vergangene Wochenende hingewiesen. Am Samstag nahmen nach Schätzungen der Behörden an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin insgesamt rund 38.000 Menschen teil. Eigentlich wollten die Berliner Behörden die Versammlungen verbieten, sie unterlagen jedoch vor Gerichten. Als Grund für die Verbotsverfügung hatte die Polizei angeführt, durch die Ansammlung Zehntausender Menschen - oft ohne Maske und Abstand - entstehe ein zu hohes Gesundheitsrisiko. Das habe bereits die Demonstration gegen die Corona-Politik am 1. August in Berlin gezeigt, bei der die meisten Demonstranten bewusst Hygieneregeln ignoriert hätten.

Private Feiern:

Bei privaten Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstagspartys müssen die Gastgeber in Berlin künftig ein Hygienekonzept vorlegen. Das gilt ab einer Größe von 50 Teilnehmern für Veranstaltungen drinnen wie draußen. Es muss zum Beispiel dafür gesorgt werden, dass die Abstandsregel von 1,50 Meter eingehalten wird. Die Gastgeber müssen auch sicherstellen, dass sich die Kontakte nachverfolgen lassen, wenn einer der Gäste positiv auf Covid-19 getestet werden sollte. An der Obergrenze für solche Veranstaltungen ändert sich nichts: Sie liegt bei 750 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und 5000 im Freien.

Feiern in Gaststätten:

Verschärft wurden die bisherigen Regelungen für Gaststätten. Sie galten nicht für geschlossene Gesellschaften, also etwa Hochzeiten. „Deswegen haben wir das jetzt glatt gezogen“, sagte Kalayci. Alle Regeln gelten entsprechend nun auch in diesem Fall, also etwa die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, solange man nicht am eigenen Platz sitzt. Die Pflicht zur Erfassung von Gästedaten besteht künftig nicht nur für die Innenräume, sondern auch für die Außengastronomie. Die Gäste werden nun verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen - ansonsten droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro. Die Kontaktnachverfolgung sei ein Thema, „wo wir viel Nachlässigkeit beobachten“, sagte Kalayci.

++ Der Artikel wurde aktualisiert um 16.40 Uhr. ++

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