Gastkommentar über HIV bei Asylbewerbern

Bremen ist ein Vorbild

Asylbewerber, die HIV-positiv sind, können eine Therapie in Deutschland oft nicht in Anspruch nehmen. Bremen ist allerdings vorangegangen - in vorbildlicher Weise, schreibt Gastautorin Sylvia Urban.
07.01.2018, 22:30
Lesedauer: 2 Min
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Von Sylvia Urban
Bremen ist ein Vorbild

Wer keine Papiere hat und HIV-positiv ist, hat oft Schwierigkeiten, eine Therapie zu bekommen. In Bremen gibt es für solche Patienten anonyme Behandlungen.

dpa

Blickt man kurz zurück, wirkt es wie ein Wunder: HIV-positive Menschen haben heute eine fast normale Lebenserwartung und können ein weitgehend normales Leben führen, unbelastete Sexualität und Familiengründung inklusive. Bei rechtzeitiger Therapie führt HIV schon lange nicht mehr zu Aids. Die Medikamente verhindern zugleich die Übertragung von HIV. Wenn man Zugang dazu hat. Das ist selbst im reichen Deutschland mit seinem leistungsfähigen Gesundheitssystem nicht für alle der Fall: Menschen ohne Aufenthaltspapiere sind von der HIV-Therapie oft faktisch ausgeschlossen. Zwar steht ihnen über das Asylbewerberleistungsgesetz eine medizinische Versorgung zu. Doch wenn sie Sozialleistungen in Anspruch nehmen, droht ihnen die Meldung an die Ausländerbehörde. Die Folge: Aus Angst vor Abschiebung trauen sich die meisten nicht in die Arztpraxis oder Ambulanz – oft bis sie schwer an Aids erkranken. Immer wieder kommt es zu Todesfällen.

UNAIDS betont: Gesundheit ist ein Menschenrecht. Daran muss sich unser Gesundheitssystem messen lassen. Zugleich ist der Ausschluss höchst irrational: Ohne Therapie bleibt HIV übertragbar. Das Robert-Koch-Institut hat gerade darauf hingewiesen, dass Behandlung für Menschen ohne Papiere auch geboten sei, um HIV-Neuinfektionen zu verhindern. Hinzu kommt, dass Notfallbehandlungen bei weit fortgeschrittener Erkrankung oft sehr aufwändig und teuer sind.

Bremen ist hier in vorbildlicher Weise vorangegangen: Papierlose erhalten in der Humanitären Sprechstunde im Gesundheitsamt anonym Behandlung. Mehr als 500 Behandlungstermine fanden dort 2016 statt. Nachdem die Existenz des Angebots Anfang des Jahres infrage stand, hat der Senat die Mittel nun sogar massiv erhöht, von 20.000 auf 113.000 Euro pro Jahr.

Zugleich kann ein solches Modell nicht die Lösung sein: Die Ressourcen bleiben begrenzt, fachärztliche Behandlung und Diagnostik sowie Geburtshilfe ruhen auf den Schultern von wenigen, kooperierenden Praxen – meist sind sie ehrenamtlich tätig. Papierlose Menschen müssen anonymen Zugang zur Regelversorgung erhalten, etwa durch einen anonymisierten Krankenschein für alle Arztpraxen. Seit 2016 gibt es solch ein Modell in Göttingen und Hannover, seit vergangenem Jahr auch in Thüringen. Berlin plant die Einführung für 2018; auch EU-Bürger ohne Krankenversicherung, die ebenfalls oft keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, sollen hier Behandlung erhalten. Immer mehr Bundesländer und Städte begreifen, wie wichtig dieses Thema ist. Doch eine Lösung kann es nur auf Bundesebene geben. Es gibt keine Zeit zu verlieren.

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