Briten in der Identitätskrise

Das „Nein“ der Schotten ist ein bedeutendes Zeichen an die westliche Welt, die es sich zum Ziel gemacht hat, zusammenzuwachsen. Grenzen schaffen und das eigene Süppchen kochen zu wollen, mag in komplizierten Zeiten verständlich sein, doch durch Abspaltungen entgeht man den Herausforderungen keineswegs.
20.09.2014, 00:00
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Das „Nein“ der Schotten ist ein bedeutendes Zeichen an die westliche Welt, die es sich zum Ziel gemacht hat, zusammenzuwachsen. Grenzen schaffen und das eigene Süppchen kochen zu wollen, mag in komplizierten Zeiten verständlich sein, doch durch Abspaltungen entgeht man den Herausforderungen keineswegs.

Das schottische Votum gegen eine Loslösung hat Europa und vor allem Großbritannien eine Menge Ärger erspart. Dass die kommenden Monate bei einem „Ja“ voller politischer und wirtschaftlicher Unsicherheiten gewesen wären, ist nicht zu bestreiten. Die neu gewonnene Freiheit hätte den patriotischen Schotten allerdings weniger Vorteile als Nachteile gebracht. Nun steht Politikern wie Medien eine große Aufgabe bevor: Sie müssen die hochgekochten Emotionen wieder abkühlen, den gespaltenen Landesteil einen, Wunden heilen und die mancherorts hässlichen Spuren, die die Debatten in den letzten Monaten hinterlassen haben, verwischen.

Alex Salmond, Regierungschef und Vorsitzender der Scottish National Party, hätte jetzt sein politisches Talent zeigen können. Doch er sieht das Ergebnis offenbar als Niederlage und hat bedauerlicherweise seinen Rückzug angekündigt. Umso dringender sollten Premierminister David Cameron und seine Kollegen in London einen Weg finden, wie sich die Briten wieder als Nation verstehen können. Denn nicht nur die Schotten, auch die Briten im restlichen Königreich stecken in einer Identitätskrise, die derzeit kein Politiker zu lösen vermag. Im Norden präsentierte sie sich in der Unabhängigkeitsbewegung, die sich fremdbestimmt von Westminster fühlt und voller Trotz agierte. In England äußert sie sich vor allem in der europaskeptischen und zunehmend migrationsfeindlichen Stimmung, von der die Unabhängigkeitspartei UKIP profitiert.

Die Ehe zwischen Schottland und Großbritannien wird nicht geschieden. Auch wenn es seit Monaten Unstimmigkeiten gab und die Wege sich zu trennen schienen – als die Schotten die Hand zum Türknauf ausstreckten, um endgültig auszuziehen, konnte das Vereinigte Königreich sie gerade noch zurückhalten. Politiker haben dafür gefleht, gebettelt und Zugeständnisse gemacht. Am Ende dürfte bei den meisten Schotten die Angst vor dem Ungewissen überwogen haben. Wie viele in Schottland zugegeben haben: Ihr Herz sagt Ja, ihr Kopf aber Nein.

Zum Feiern dürfte Cameron keineswegs zumute sein, er wäre beinahe als Premierminister in die Geschichte eingegangen, dem das Land auseinanderfällt. Er ist trotz des Sieges der Verlierer der Wahl. Die Unabhängigkeitsbefürworter haben dem Londoner Establishment mit ihrer Graswurzel-Kampagne fast den Schneid abgekauft. Der Konservative wird sich viele Fragen gefallen lassen müssen. Zum Beispiel, warum er dem Referendum überhaupt zugestimmt hat. Sicherlich wollte er mit dem Zugeständnis an Salmond ein für alle Mal die Abspaltungsbestrebungen vom Tisch wischen. Das ging nach hinten los, auch aufgrund der überheblichen Gleichgültigkeit, die von Westminster ausging. In einer politischen Panikattacke haben Cameron und Co. den Schotten 48 Stunden vor Öffnung der Wahllokale ein noch größeres Maß an Autonomie versprochen. Dabei besitzt das Regionalparlament in Edinburgh bereits weitreichende Befugnisse. So bezahlen Studenten beispielsweise anders als in England keine Studiengebühren, älteren Menschen wird die Rezeptgebühr erlassen. Nun werden die Extrawürste für die Schotten noch größer. Damit hat Salmond zumindest ein Minimalziel erreicht: noch mehr Kompetenzen für die schottische Regionalregierung.

Nachdem Schottland zufrieden sein kann, meckern verständlicherweise andere Regionen des Vereinigten Königreichs. Das politische System auf der Insel ist unfair und rückständig. Während schottische Abgeordnete im Londoner Unterhaus auch über Gesetze abstimmen, die lediglich England oder Wales betreffen, sind alle Abgeordneten in der britischen Hauptstadt machtlos, wenn es um das schottische Rechtssystem geht. Darüber entscheidet ausschließlich das Regionalparlament in Edinburgh. Es ist deshalb keine Überraschung, dass London-müde Regionen wie Wales, Nordengland oder auch Cornwall, die ebenfalls mit der wirtschaftlichen und politischen Fokussierung auf die Hauptstadt hadern und mehr Machtbefugnisse fordern, aufschreien.

Das Referendum und die Diskussionen im Vorfeld haben offenbart, wie massiv der strukturelle Reformstau auf der Insel ist. Der Dezentralisierungsprozess der 90er-Jahre, als der damalige Premier Tony Blair Regionalparlamente geschaffen hat, muss fortgeführt werden. Das weiß auch Cameron. Er kündigte bereits am Freitagmorgen den einzig richtigen Schritt an: die längst fällige Föderalismusdebatte nun auch auf die anderen Landesteile auszuweiten. „Genau wie Schottland separat im schottischen Parlament über seine Steuer- und Sozialangelegenheiten bestimmen wird, so sollten auch England genauso wie Wales und Nordirland in der Lage sein, über diese Dinge abzustimmen.“ Cameron hat in diesem Punkt keine andere Wahl, die Tory-Abgeordneten in den vernachlässigten Regionen standen dem Premier auf den Füßen.

Die Schotten haben mit ihrem Votum dem gesamten Land einen Auftrag erteilt. Es liegt an Westminster, diesen anzunehmen. Leider wäre es nicht das erste Mal, dass Pläne für Reformen platzen, wenn sich die Aufregung gelegt hat. Dabei drohen Risiken. Falls Cameron 2015 die Parlamentswahl gewinnen und seinen zunehmend EU-skeptischen Kurs fortführen sollte, werden die Schotten erneut aufbegehren. Der Premier hat ein Referendum über den EU-Verbleib in Aussicht gestellt. Stimmen die Briten für einen Austritt, geht das Spiel im europafreundlichen Schottland wieder los.

Auch diese enttäuschten Abspaltungsbefürworter müssen jetzt ihre Identität als Briten neu definieren. FOTO: DPA

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