Kommentar über Boris Johnson

Britisches Parlament weist Premier in die Schranken

Premierminister Johnson ist mit seiner Forderung nach Neuwahlen vorerst gescheitert. Die Opposition hat sich nach einer erbitterten Kraftprobe im Parlament endlich die Oberhand erkämpft, schreibt Katrin Pribyl.
09.09.2019, 22:47
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Britisches Parlament weist Premier in die Schranken
Von Katrin Pribyl
Britisches Parlament weist Premier in die Schranken

Ein Anti-Brexit-Protestierender steht gegenüber dem Parlament in London. Er trägt eine schottische Flagge mit Sternen der EU-Fahne auf dem Rücken.

Kirsty Wigglesworth/dpa

Premierminister Boris Johnson ist mit seiner Forderung nach Neuwahlen vorerst gescheitert. Es war wichtig, dass die Opposition ihren Widerstand aufrechterhalten hat. Sie hat sich nach diesem dramatischen Showdown der letzten Tage, dieser erbitterten Kraftprobe im Parlament, endlich die Oberhand erkämpft.

Ja, es braucht Neuwahlen, aber nicht in diesem Chaos, nicht vor dem derzeitigen Brexit-Termin am 31. Oktober. Die vergangenen Wochen haben überdeutlich gezeigt, dass Johnson kein Mittel zu schade ist, um an der Macht zu bleiben. Dabei holt ihn die Realität schneller ein, als viele erwartet haben. Mit schamlosen Lügen und aufgeblasener Rhetorik lässt sich eben doch kein Land führen. Hätte er wirklich einen Plan, wie er einen neuen Deal aushandeln und den umstrittenen Backstop durch eine machbare Alternative ersetzen kann, warum präsentiert er seine Vorschläge dann nicht endlich in Brüssel?

Er hätte dieses erste Kapitel des leidvollen Themas Brexit bis zum 31. Oktober geregelt zu einem Ende bringen können. Doch alles sieht danach aus, als ob er nie eine andere Strategie verfolgte als die, sich selbst ins höchste Amt zu heben.

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